Bundeskanzler Olaf Scholz ist in Brasilien mit seinem Begehren, Brasilien möge die Ukraine unterstützen, gescheitert. Lula, Präsident Brasiliens, sagte vielmehr, keine der beiden Seiten im Krieg in der Ukraine sei an einem friedlichen Ende des Krieges interessiert. Die NATO, so der brasilianische Präsident, wäre „nah an Russland herangekommen“. Er selbst hat sich als Vermittler in diesem Krieg angeboten. Scholz und Lula allerdings verabschiedeten eine Erklärung, nach der die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch Russland sowie die Annexion von Teilgebieten“ zutiefst missbilligt wurde.

Lula irritiert: NATO „nah an Russland herangekommen“

„Brasiliens Präsident Lula hat mit Äußerungen zum Russland-Ukraine-Konflikt während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für Aufregung gesorgt. Keine der beiden Seiten sei daran interessiert, ein friedliches Ende des Krieges zu suchen, sagte Lula vor Journalisten.

Keiner wolle zurückweichen und man wisse nicht, warum der Krieg angefangen habe. Die NATO jedenfalls sei „nah an Russland herangekommen“, so Lula. Gleichzeitig bot er Vermittlung an. Nach dem Treffen zwischen Scholz und Lula wurde eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, wonach Scholz und Lula „zutiefst die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch Russland und die Annexion von Teilen des ukrainischen Hoheitsgebiets“ missbilligten.

„Beides flagrante Verstöße gegen das Völkerrecht“, heißt es darin. Außerdem vereinbarten Deutschland und Brasilien eine „strategische Partnerschaft“: Es gehe dabei um „Förderung von Frieden und Sicherheit“, den Ausbau Erneuerbarer Energien, Kampf gegen den Klimawandel sowie Bekämpfung von Armut. In Bezug auf den UN-Sicherheitsrat wollen sich die Länder gegenseitig dabei unterstützen, einen ständigen Sitz zu bekommen. Für das zweite Halbjahr 2023 wurden Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Brasilien vereinbart.“

Foto: Scholz und Lula am 30.01.2023, über dts Nachrichtenagentur