Der brasilianische De-facto-Präsident Michel Temer hat es wieder einmal „geschafft“. Die Parlamentsabgeordneten haben abermals verhindert, dass er sich einem Strafprozess stellen muss. Während es im August 2017 darum ging, ihn vor einem Verfahren zu Korruptionsvorwürfen zu schützen, ging es diesmal… Teilen Weiterlesen

Zurzeit zeigt der G7-Gipfel in Sizilien die Brüche in der Global-Governance-Struktur und deren grundlegende Unfähigkeiten, etwas zu den drängenden Fragen der Zeit zu sagen. Von David Doell - Mit der Blockadehaltung der Trump-Administration und dem Ausbleiben von (Schein-)Kompromissen in Zentralthemen wie Ökologie, Handel, und Migration/Flucht steht die Institution vor… Teilen Weiterlesen

In Südamerika ist man bezüglich Korruption ja einiges gewohnt, aber die Vorgänge welche derzeit in Brasilien stattfinden, stellen alles bisherige in den Schatten. Rodrigo Janot, seines Zeichens Brasiliens Generalbundesanwalt beim Obersten Gerichtshof hat gegen 83 hochrangige Politiker, einen Antrag auf… Teilen Weiterlesen

Während Europa kollektiv im EM-Taumel versunken scheint, dürften zumindest die meisten Sozialist*innen eher an anderen Ereignissen interessiert sein, die sich derzeit in Frankreich abspielen. Die Bilder der Massenproteste von bis zu einer Million Menschen, die gegen die von der Regierung… Teilen Weiterlesen

Und wieder flatterte dem regierungsnahen Fernsehsender ARD eine Programmbeschwerde ins Haus. Wen wundert’s? Ist die Berichterstattung über bedeutsame weltpolitische Ereignisse und Zusammenhänge weder mit gutem Journalismus, noch mit ihrem Programmauftrag vereinbar. Die Zwangsabgabe, genannt Rundfunkbeitrag, garantiere laut eigener Aussage eine von wirtschaftlichen und politischen Interessen unabhängige Berichterstattung. Wie viel… Teilen Weiterlesen