Nordrhein-Westfalen möchte Entschädigungszahlungen haben – wenn es eine erneute Karnevals-Absage gibt

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen befürchtet möglicherweise eine erneute Absage der Karnevalsaktivitäten im Rheinland. Sollte es dazu kommen, dann möchte die Landesregierung für die Veranstalter „Entschädigungszahlungen“, so ein Agenturbericht. Dies solle auf Bundesebene geregelt werden. Hintergrund sei der Umstand, dass das Karnevalstreiben zum Brauchtum des Landes gehöre. Identität und Heimat würden gefördert. Wer dies ebenso sieht, kann auch Hilfszahlungen für die Veranstalter rechtfertigen, ist den Worten des Ministerpräsidenten zu entnehmen. Man wolle Rechtssicherheit auf der Ebene des Bundes.

Ob eine Absage der Karnevalsaktivitäten überhaupt geplant ist, wird noch lange nicht klar sein. Aktuell haben die neuen Regierenden zahlreiche Entscheidungskompetenzen auf die Ebene der Länder verlegt. Insofern ist zunächst einmal zu erwarten, dass das Land NRW sich selbst positioniert. Dementsprechend wäre die Frage, wer dann die Haftung für entsprechende Absagen übernimmt.

Wird der Karneval tatsächlich abgesagt?

Ohnehin stellt sich die Frage, ob der Karneval überhaupt abgesagt wird.

Der Bericht: „Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat für den Fall einer erneuten Karnevals-Absage Entschädigungszahlungen für betroffene Veranstalter gefordert. „Vom Festwirt bis zur Technikfirma haben viele Betroffene 2021 auf den Karneval und ihre Geschäftsgrundlage verzichtet“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgabe).

„Und viele haben keine finanziellen Polster mehr und brauchen bei erneuten Ausfällen und Absagen finanzielle Hilfen.“ Er setze sich dafür ein, dass man auf Bundesebene diese Rechtsklarheit bekomme, sagte Wüst. „Karneval ist Brauchtum und Kultur, für viele Menschen ein Teil ihrer Identität und Heimat. Mit einem solchen Verständnis sind dann auch finanzielle Hilfen für die Betroffenen möglich, wenn Karnevalsveranstaltungen angesichts der pandemischen Lage erneut abgesagt werden müssen.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Straßenkarneval, über dts Nachrichtenagentur