Hofreiter: Deutschland ist nicht auf „Rutschbahn“ zur Kriegspartei

Anton Hofreiter (Grüne) sieht Deutschland eigenen Aussagen nach nicht dem Risiko ausgesetzt, in einen Krieg hineingezogen zu werden. Dies wäre auch dann nicht der Fall, wenn Kampfflugzeuge geliefert würden.

Hofreiter: Auch keine Kriegspartei, wenn Kampfflugzeuge geliefert werden…

„Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sieht kein Risiko, dass Deutschland nach der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine als eigene Partei in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen wird. Das sei auch nicht der Fall, wenn Kampfflugzeuge zur Verfügung gestellt würden, sagte er in der ntv-Sendung „Beisenherz“.

Dabei widersprach Hofreiter auch Kritikern, die bei Waffenlieferungen einen direkten Weg der Eskalation von Panzern über Kampfflugzeuge bis zum Einsatz eigener Truppen sehen. Ein solches Szenario wird etwa im sogenannten „Manifest für Frieden“ der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Publizistin Alice Schwarzer suggeriert. Hofreiter sagte: „Egal, was wir liefern, ist das Hilfe zur Selbstverteidigung.“ Und es gebe einen kategorialen Unterschied, ob man direkt in dem Krieg beteiligt sei. „Es ist nicht eine Rutschbahn in die Richtung. Sondern du hast auf der einen Seite die Unterstützung mit Material – und da ist es völkerrechtlich unabhängig, welches Material es ist – und auf der anderen Seite die direkte Beteiligung. Und das immer ineinander zu mischen, das ist unredlich.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur