Herr Scholz spricht zum Neujahr: „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“

Herr Scholz wird in seiner Neujahrsansprache die Menschen darauf verweisen, dass „wir (…) auch mit Gegenwind zurecht“ kommen. Das würde die Herausforderungen unserer Zeit nicht kleiner werden lassen. Jeder und jede aber werde gebraucht, so Scholz. „Wenn wir uns das klarmachen, wenn wir uns gegenseitig mit diesem Respekt begegnen, dann brauchen wir keine Angst zu haben vor der Zukunft!“.

Wir haben aber auch Pech

Wir haben aber auch Pech. Erst kam Corona, dann war Corona „halbwegs vorbei2 und schon „brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun“. Kurze Zeit später hätte Wladimir Putin den Gashahn abgedreht und dann hat auch noch der brutale Terrorangriff der Hamas in Israel stattgefunden.

„Unsere Welt ist unruhiger und rauer geworden. Sie verändert sich in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit“, so Scholz. Auch Deutschland müsse sich daher verändern. „Bei einigen sorgt das auch für Unzufriedenheit. Ich nehme mir das zu Herzen“. „Und zugleich weiß ich: Wir in Deutschland kommen da durch.“

Von einem „Doppel-Wumms“ sprach er nicht. Aber nun würde „kraftvoll in die Zukunft“ investiert. Das Land „wurde zu lange auf Verschleiß gefahren. Deshalb investieren wir jetzt. in ordentliche Straßen und eine bessere Bahn.“

Nicht alle Pläne aber könnten umgesetzt werden, verweist er auf das sogenannte Haushaltsurteil des Verfassungsgerichtes, das dem Vorhaben der Ampel Verfassungswidrigkeit beschieden hatte. Tatsächlich dürfte die Regierung einige Probleme aufgeworfen haben: Die Wärmewende ist bis dato nicht nur umstritten, sondern in vielen Fällen gar nicht geregelt (bspw. die Finanzierung der sogenannten Wärmeplanung vor Ort und deren Umsetzung). Die Wirtschaft darbt und verlässt teils das Land. Aber: Wir schaffen das. Die frohe Botschaft ist wohl vernommen. Auch ohne Doppel-Wumms.

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