Zu viel gereist? Der Etat im Deutschen Bundestag für die Reisetätigkeiten der Abgeordneten im laufenden Jahr ist bereits erschöpft. Das Geld ist weg. Es wird spannend zu sehen, wie die Abgeordneten sich jetzt verhalten.
Reisen kostet – zahlen die Abgeordneten jetzt aus den eigenen Kassen?
„Das für das Haushaltsjahr 2023 vorgesehene Budget für Dienstreisen von Abgeordneten des Deutschen Bundestags ist bereits nach wenigen Monaten erschöpft. Das berichtet „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Fraktionen.
Demnach war das Budget für Dienstreisen schon am 25. Mai zu 90 Prozent ausgegeben oder verplant. Die Bundestagsverwaltung bestätigte, das Budget für Dienstreisen sei „nach jetzigem Stand zu rund 90 Prozent für abgeschlossene Dienstreisen ausgegeben worden bzw. für künftige, bereits genehmigte Dienstreisen eingeplant“. Insgesamt waren für 2023 im Bundeshaushalt für die Parlaments-Reisekasse rund 4,14 Millionen Euro eingeplant, davon 763.000 Euro für Einzeldienstreisen, 2.812.000 Euro für Delegationsreisen der Ausschüsse und 567.000 Euro für Delegationsreisen der Parlamentariergruppen. Die Reisekosten für das laufende Jahr liegen deutlich über denen der Jahre zuvor: Von Oktober 2019 bis September 2021 waren für Reisen der Abgeordneten lediglich 1,87 Millionen Euro eingeplant.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Zwei Bundestagsabgeordnete, über dts Nachrichtenagentur