Eine neue Gruppe im Bundestag: Die Wagenknecht-Gruppe

Nun hat Sahra Wagenknecht auch formal die neue Gruppe im Bundestag zusammen. Die Gruppe will eine eigenständige parlamentarische „Gruppe“ aus früheren Linken-Abgeordneten im Bundestag bilden. Diese soll sich sicherlich auch als Einheit und damit als Quasi-Fraktion präsentieren. Die Opposition nimmt Gestalt an.

Neue Gruppe – Wagenknecht

Am Dienstag wird Sahra Wagenknecht in dieser Angelegenheit in der Öffentlichkeit zum ersten Mal richtig aktiv: Sie wird die Konstituierung der Gruppe im Bundestag ansprechen – im Bundestag. Die Gruppe wird sich demnach nenne: „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“.

Dabei wurde bereits ein neuer Gruppenvorstand gewählt, heißt es. Wagenknecht selbst wird die Vorsitzende dieser Gruppierung an. Klaus Ernst wird als Vizevorsitzender bezeichnet.

Wagenknecht selbst forderte oder erwartete „Fairness der anderen Fraktionen“ ein, damit die Gruppierung den Status einer (parlamentarischen) Gruppe erreichen kann.

„Wir hoffen, dass das Verfahren sehr schnell läuft“, so Wagenknecht. Sie ließ zugleich wissen, dass die Ampel-Regierung ihrer Ansicht nach „das Land immer tiefer in die Krise“ führen würde. Deshalb benötige das Land eine „starke Opposition mit seriösen Konzepten für eine wirtschaftliche Zukunft“.

Das Land benötige keinen Friedrich Merz – den Vorsitzenden der Unions-Fraktion -, der Rentenkürzungen vorschlagen würde und „sich nicht um Alleinerziehende“ kümmern würde. Es benötige vielmehr eine Opposition, „die tatsächlich auch Lösungen hat“. Damit verfällt Wagenknecht allerdings in den Sprachduktus der Mehrheitsfraktionen, die Oppositionsparteien des sogenannten nicht-bürgerlichen Lagers gerne vorwirft, keine „Lösungen“ zu haben.

„Lösungen“ im praktischen Sinne würde die Wagenknecht-Gruppe zunächst nicht liefern müssen. Sie wird an keiner Koalition im Bundestag teilnehmen können.