Findet die sogenannte Warburg-Affäre noch einmal eine neue Wende? Der Steuerskandal hatte Olaf Scholz und auch den heutigen Ersten Bürgermeister sowie damaligen Finanzsenator Hamburgs, Tschentscher, etwas in Erklärungsnot gebracht. Die Warburg Bank hatte dem Verdacht nach mit Billigung und Hilfe der Hamburger Regierung ungerechtfertigte Steuervorteile nicht mehr ausgleichen müssen, weil ggf. Olaf Scholz eingegriffen habe – so jedenfalls lautete ein vager Verdacht. Olaf Scholz konnte sich an Inhalte von Gesprächen mit der Warburg Bank nicht mehr erinnern.
Jetzt folgt einem Bericht nach die Überraschung: Das Protokoll einer Sitzung des Finanzausschusses, in dem es auch um ein Gespräch zwischen Scholz und Christian Olearius geht, könnte nun freigegeben werden. Bis dato hat das Finanzministerium dies nicht veröffentlicht, da das Steuergeheimnis gewahrt bleiben müsse. Die beiden Eigentümer Max Warburg und Christian Olearius nun würden ihr Recht auf das Steuergeheimnis nicht geltend machen, heißt es.
Was nun, Herr Scholz? Die Erinnerungshilfe zum Warburg Bank-Gespräch
„Im Steuerskandal um die Hamburger Warburg Bank bringen die beiden Eigentümer Max Warburg und Christian Olearius Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unter Druck. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe.
Es geht um ein vertrauliches Protokoll aus dem Finanzausschuss des Bundestags vom Juli 2020, in dem es um ein Gespräch zwischen Scholz und Olearius gehen soll. Das Papier, das bislang unter Verweis auf das Steuergeheimnis unter Verschluss blieb, soll vor allem nach dem Willen der Union öffentlich werden. Bislang mauert das Bundesfinanzministerium jedoch – man habe keinen Anlass für die Annahme, dass die Warburg-Verantwortlichen ihr Steuergeheimnis lüften wollten. Dieser Auffassung widersprechen Warburg und Olearius nun: Sie würden in dieser Frage selbstverständlich nicht ihr Recht auf das Steuergeheimnis geltend machen, erklärte ihr Sprecher. Auch Olearius` Anwalt kündigte an, dass der Veröffentlichung einer ungeschwärzten Fassung des Protokolls zugestimmt werde. Das Papier könnte gefährlich für den Kanzler werden, schreibt das Magazin: Bisher behauptete Scholz, sich nicht an Inhalte von Gesprächen, die er 2016 und 2017 mit Warburg und Olearius bei Treffen in Hamburg führte, erinnern zu können. Das Protokoll könnte das Gegenteil belegen, heißt es im „Spiegel“-Bericht.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur