Chaos im US-Kongress: Wieder kein Speaker

In den USA braut sich ein Chaos zusammen. Erneut hat ein Speaker-Kandidat der Partei im Kongress die Brocken hingeworfen und lässt sich nicht wählen bzw. möchte keine weiteren Versuche starten. Der Speaker im Repräsentantenhaus gilt nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin als wichtigste Figur im Machtkonstrukt. Ohne Speaker wird es auch keine Einigung im US-Haushaltsstreit geben. Der Bundesstaat darf demnächst keine nennenswerten Summen mehr ausgeben.

Auch die Demokraten können daran an sich kein Interesse haben.

Kandidatur zurückgezogen

Der nun favorisierte Kandidat Tom Emmer hat seine Kandidatur zurückgezogen. Er hatte kein Mandat in Aussicht. Er sah offenbar, dass er im Plenum keine Mehrheit würde bekommen können. Zuvor hatte die Fraktion Emmer noch als Kandidaten quasi gewählt. Er hatte sich indes lediglich knapp gegen Mitbewerber durchgesetzt.

Er ist der dritte Kandidat, der nach dem erzwungenen Rücktritt von Kevin McCarthy versuchte, das Amt zu bekommen und nicht aufrücken wird. Die Republikaner haben das Problem, dass sie bei 217 benötigten Stimmen in der Kammer selbst über 221 Stimmen verfügen. Es darf daher kaum Abweichungen in den eigenen Reihen geben, wenn ein Kandidat sich durchsetzen soll.

Niemand scheint derzeit ernsthaft zu wissen, wie es in den USA im Kampf um die Rolle des Speakers nun weitergehen wird. Allerdings könnten auch die Demokraten dafür sorgen, dass es einen Speaker gibt. Ein paar Stimmen beim nächsten Kandidaten würden reichen, um den entsprechenden Speaker dann durchzusetzen. Die Demokraten scheinen indes auch dabei mitzumachen, den Kongress, wie es in einer Leserschrift heißt, und damit „Amerika abzuschaffen“. Am Ende sollte dennoch eine Lösung stehen – und dies schnell.