Die Union fordert nun eine Krisengipfel im Kanzleramt, um dem drohenden Gasmangel im Herbst / Winter zu begegnen. Ministerpräsidenten und Kommunalverbände sollten sich dazu treffen, damit en Gasnotstand abgewehrt werden könne. Nötig sei ein Energiesparpaket für Deutschland. Olaf Scholz solle diesen Gipfel einberufen.
Gasnotstand in Deutschland vor der Tür
„Angesichts des drohenden Gasmangels in Herbst und Winter hat CDU-Bundesvize Andreas Jung seine Forderung nach einem Krisengipfel mit Ministerpräsidenten und Kommunalverbänden im Kanzleramt erneuert. Anlass sind neue Berechnungen der Bundesnetzagentur, wonach eine Gasknappheit in Deutschland bei den derzeitigen Liefermengen aus Russland nur bei weitreichenden Einsparungen abzuwenden sei, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Die neuen Szenarien der Bundesnetzagentur müssten jetzt ein „Weckruf“ für die Bundesregierung sein, sagte Jung dem RND. „Spätestens jetzt muss alles getan werden, um einen Gasnotstand abzuwenden: Mit einem Energiesparpakt für Deutschland, der sofortigen Drosselung der Gasverstromung und mit Beistandsverträgen mit den europäischen Partnern.“ Jung, der auch energiepolitischer Sprecher der Unionsfraktion ist, rief den Bundeskanzler persönlich zum Handeln auf. Olaf Scholz sollte schnellstens Ministerpräsidenten und Kommunalverbände zu einem Krisengipfel ins Kanzleramt einladen und mit ihnen „einen umfassenden Energiesparpakt von Bund, Ländern und Kommunen initiieren“, so Jung. Zu diesem Pakt müssten dann abgestimmte Maßnahmen und ein verlässlicher Rahmen zählen, etwa durch Anpassung des Arbeitsrechts und Vorgaben für öffentliche Gebäude als Vorreiter beim Energiesparen. Zudem forderte der CDU-Bundesvize Bürgergutscheine für Heizungsoptimierung, eine Auktionierung für freiwillige Einsparungen in der Industrie, die Drosselung der Gasverstromung sowie eine Aussetzung der gesetzlichen Deckelung für die Energiegewinnung aus Biomasse. Außerdem müsse schnell über längere Atomkraftnutzung entschieden werden, so Jung.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeskanzleramt, über dts Nachrichtenagentur