Außenministerin Baerbock: Hat sie den Schlüssen Frieden? Grüne möchte Nahostkonflikt nicht als Status quo akzeptieren

Annalena Baerbock war kürzlich noch an der Ostfront in der Ukraine unterwegs, so der Eindruck über Berichte in Medien, und ließ sich dort zum Stand der Dinge aufklären. Einem Bericht zufolge hat sie vor der Abreise in den Nahen Osten ihr nächstes Projekt beschrieben. Wir können den Nahostkonflikt nicht als Status quo akzeptieren, ließ die neue Außenministerin wissen. Sie möchte dem Bericht nach nun prüfen, wie weitere Schritte in Richtung eines Friedensprozesses unterstützt werden können. Deutschland trete immer noch für eine Zweistaatenlösung ein. Es müsse, so Baerbock, einen funktionsfähigen, demokratischen und souveränen palästinensischen Staat geben, so die Grüne.

Baerbock betont das Recht auf Frieden im Nahostkonflikt

„Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hofft auf Fortschritte im Nahostfriedensprozess. „Auch wenn der Nahostkonflikt für viele eine schon immer dagewesene Krise ist, können wir ihn nicht als Status quo akzeptieren“, sagte sie am Mittwoch vor ihrer Abreise in den Nahen Osten.

„Jeder Mensch hat ein Recht auf Hoffnung – vor allem die Hoffnung auf Frieden.“ Mit der neuen israelischen Regierung habe es zuletzt einige Annäherungsschritte zwischen Israelis und Palästinensern gegeben, die man sehr begrüße. „Auch Jordanien und Ägypten spielen hier als direkte Nachbarn und älteste Friedensvertragspartner Israels eine besondere Rolle.“ Mit ihren Kollegen dort wolle sie sondieren, wie man weitere Schritte in Richtung auf einen Friedensprozess gemeinsam unterstützen könne.

Deutschland stehe weiter zum Ziel einer verhandelten Zweistaatenlösung. „Dafür muss es in Zukunft einen funktionsfähigen, demokratischen und souveränen palästinensischen Staat geben“, so Baerbock. Bei ihrer Reise sind Termine in Israel, den Palästinensischen Gebieten, Jordanien und Ägypten geplant.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Grenze zum Gazastreifen, über dts Nachrichtenagentur