Ein „Machtwort“ das einfach nur Ohnmacht ausdrückt
Der Bundeskanzler hat angeblich in der Frage der Laufzeitverlängerung der drei in Deutschland noch aktiven Atomkraftwerke ein Machtwort gesprochen. Mit dieser Erklärung wird dem geneigten…
Ein „Machtwort“ das einfach nur Ohnmacht ausdrückt
Linken-Fraktionsvorsitzender Bartsch: Russische Gaslieferungen „nach Putin“ wieder möglich
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat seinen Wunsch geäußert, nach dem Ende des Krieges in der Ukraine solle es einen neuen Anlauf für Gas-Lieferungen aus…
CDU-Außenpolitiker Röttgen verlangt das Ende der „Naivität“ im Umgang mit China
Deutschland solle sich aus der Abhängigkeit von China befreien, so der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU). Die bestehende Abhängigkeit der Wirtschaft sei „unverwantwortlich“. Würde sie noch…
Regierung möchte offenbar Teilnahme von Bundesrechnungshof an Bürgergeld-Anhörung nicht zulassen
Die Union kämpft einem Bericht nach nun darum, dass der Bundesrechnungshof doch noch als Sachverständiger zur Bürgergeld-Anhörung am 7.11. zugelassen wird. Der Rechnungshof hatte das…
Linke wird ein eigenes Konzept für Strom- und Gaspreisdeckel vorstellen
Die Linke will am Montag einen Gegenentwurf zum Gas- und Strompreisdeckel präsentieren. Dazu soll es ein Inflationsgeld mit einem Weihnachtszuschlag geben. Ein Grundkontingent von 10.000…
Ampelregierung will Klima-Hilfen für ärmere Länder fördern
Nach Meinung der Regierung würden einige ärmere Länder unverschuldet Opfer des Klimawandels sein. Diese sollten bei der Bewältigung der Schäden unterstützt werden. Dabei geht es…
Kretschmer will nach dem Krieg Gas-Lieferungen durch Nord Stream 1 –
Der sächsische Ministerpräsident M. Kretschmer von der Union möchte nach dem Krieg in der Ukraine möglichst, dass die russischen Gaslieferungen durch Nord Stream 1 wieder…
Laut INSA-Umfrage vergrößert die SPD ihren Abstand vor den Grünen
Die grünen verlieren gegenüber der SPD etwas an Stärke, heißt es in einer Umfrage. Die Union würde in der Umfrage von INSA mit 27 %…
Grüne wollen, dass Linke sich von Wagenknecht stärker distanziert – die warnte vor den Grünen
Die Grünen möchten, dass die Linke sich von ihrer eigenen Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht stärker abgrenzt. Wagenknecht hatte mitgeteilt, dass die Grünen die „gefährlichste Partei“ im…
Freude bei Habeck: Erste Wasserstofflieferungen aus den Arabischen Emiraten empfangen
Die Regierung möchte die Energieprobleme in Deutschland auch mit (mehr) Lieferungen aus arabischen Ländern lösen. Nun durfte Robert Habeck (Grüne) die erste Lieferung aus den…