Deutschland Kommunen vor 23 Milliarden Euro Defizit

Vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen sind Deutschlands Städte und Gemeinden nur dank umfangreicher Hilfen, die ihnen der Bund und die Länder gewährt haben. Wie allerdings wird es nach dem Ende der Pandemie weitergehen? Dieser Frage ging die Bertelsmann-Stiftung in einer Studie nach.

Ihre Ergebnisse wurden am Dienstag veröffentlicht und sie dürften so manchen Oberbürgermeister und Stadtkämmerer schlecht schlafen lassen, denn in den Jahren 2021 bis 2024 drohen nun hohe Defizite. Sie könnten negative Auswirkungen auf die Investitionsbereitschaft der Kommunen haben, befürchten die Autoren der Studie.

Sie gehen davon aus, dass die Corona-Hilfen im Lauf des Jahres wegfallen dürften. Gleichzeitig bleiben die Ausgaben jedoch hoch und dürften sogar noch steigen. Vergleichsweise niedrig werden jedoch noch einige Zeit die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden bleiben. Dadurch droht ihnen bis 2024 ein Defizit von 23 Milliarden Euro.

Die Erfolge der vergangenen Jahre drohen schlagartig aufgezehrt zu werden

In den vergangenen Jahren hat sich die Finanzlage der Städte und Gemeinden spürbar verbessert und 2020 war für die meisten Kommunen das sechste Jahr in Folge, in dem ein Überschuss erzielt werden konnte. Dies allerdings nur, weil die großzügigen Corona-Hilfen vom Bund und den Ländern gewährt wurden.

Ohne diese Hilfen hätte die Pandemie in den städtischen Haushalten zu einem Rekordminus geführt. Den finanziellen Schaden der Pandemie beziffert die Studie auf mindestens 17 Milliarden Euro. Er wird vor allen an der 2020 stark rückläufigen Gewerbesteuer ablesbar.

Ausgeglichen wurde dieser massive Rückgang dadurch, dass die Beteiligung des Bundes an den kommunalen Hartz-IV-Kosten angehoben wurde und durch weitere Kompensationen. Im Zusammenwirken entlasteten beide Faktoren die städtischen Haushalte um 14 Milliarden Euro.

Auf der Basis dieser Zahlen kommt die Studie zu dem Schluss, dass ohne neue Finanzhilfen wie die Erstattung von Steuerausfällen und die Aufstockung von Investitionsprogrammen schon bald neue Haushaltsrisiken drohen.

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