Arbeitsgerichte entlasten VW-Mitarbeiter im Abgasskandal

Vor knapp drei Jahren, im August 2018, bemühte sich der Volkswagen-Konzern in der Öffentlichkeit, das Bild zu erzeugen, der Abgasskandal sei aufgearbeitet und die Schuldigen für die Manipulation identifiziert. Sechs hochrangige Mitarbeiter, fünf Ingenieure und eine Softwareentwicklerin, wurden daraufhin entlassen.

Die Betroffenen wehrten sich gegen die Vorwürfe und brachten die Fälle vor die Arbeitsgerichte. Wie das Handelsblatt in dieser Woche berichtete, verliefen die Prozesse für VW bislang allerdings nicht sehr erfolgreich, denn die Richter kassierten die ausgesprochenen Kündigungen und bestimmten die Wiedereinstellung der betroffenen Personen.

Auch in den noch ausstehenden Prozessen, stehen Volkswagens Chancen, die Verhandlungen für sich zu entscheiden, nach Meinung von Prozessbeobachtern und nach Ansicht der Anwälte der Kläger nicht gut. Gescheitert sind die Klagen zum Teil aus rein formalen Gründen, etwa weil die Richter bemängelten, dass die Kündigungsfristen nicht eingehalten worden seien und die ausgesprochene Kündigung deshalb unwirksam sei.

VW scheitert mit Schadensersatzforderung

Als aus der Luft gegriffen bezeichnete das Landesarbeitsgericht Niedersachsen im April die von VW gegen einen leitenden Entwickler von Dieselmotoren erhobenen Vorwürfe, dieser habe nicht nur von der Betrugssoftware gewusst, sondern sei bei deren Entwicklung involviert gewesen und habe mitgeholfen, den Betrug vor den US-Behörden zu verschleiern.

Auch die mit diesem Verfahren verbundene Klage von Volkswagen auf einen Schadensersatz in Höhe von zwei Millionen Euro kassierte das Gericht, weil weder die ordentliche noch die außerordentliche Kündigung des Mitarbeiters fristgerecht erfolgt sei.

Wiedereinstellen musste Volkswagen auch eine Softwareentwicklerin. Sie hatte 22 Jahre für den VW-Konzern gearbeitet und bei dem Betrug nach Ansicht ihres Arbeitgebers eine maßgebliche Rolle gespielt. Auch diese Kündigung war aufgrund von Formfehlern ungültig, sodass VW die Expertin wieder anstellen musste. Ihre neue Arbeitsstelle liegt aber rund 300 Kilometer von ihrem alten Arbeitsplatz entfernt im VW-Werk in Emden.

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