Die Verantwortung für braune Ideologien und rechtsextremes Gedankengut schiebt man in Deutschland traditionell gerne möglichst weit von sich. Seit der Wiedervereinigung haben vor allem westdeutsche Politiker gerne das Bild vom anfälligen Osten gepflegt, auf dessen postdiktatorischem Boden rechtsradikale Strukturen besonders… Teilen Weiterlesen

20.2.2012 – Nach dem lange überfälligen Rücktritt von Christian Wulff haben Union, FDP, SPD und Grüne nur zwei Tage gebraucht, um mit Joachim Gauck einen konsensualen Nachfolger zu installieren. Konservative Presse und Konzernmedien haben über Wochen den Boden bereitet, um ihren Favoriten von 2010 als Phönix aus der Asche… Teilen Weiterlesen

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid legt die Piratenpartei in der Wählergunst weiter zu, bundesweit kam sie dabei auf neun Prozent der Stimmen. Die Umfrage fand im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ statt. Ein Prozent konnte die SPD zulegen, sie steht damit aktuell bei 27 Prozent. Die… Teilen Weiterlesen

Bundespräsident Christian Wulff hat heute kurz nach 11 Uhr an seinem Amtssitz in Schloss Bellevue, nach 598 Tagen, seinen Rücktritt erklärt. In seiner Erklärung, die Wulff in Begleitung seiner Frau abgab, sagte Wulff, dass er sein Amt nicht mehr ausüben könne, weil eine breite Mehrheit der Bevölkerung ihm nicht… Teilen Weiterlesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wies den Vorschlag einer Sondersteuer für Kinderlose zurück: Sie glaube nicht, dass der Vorstoß die Finanzierungsprobleme in den sozialen Sicherungssystemen lösen könne. Die Einteilung sei „nicht zielführend“ und für die Pflegeversicherung müssten Kinderlose bereits einen um 0,25… Teilen Weiterlesen

Der zentristische Kandidat für die im April und Mai anstehenden Präsidentschaftswahlen François Bayrou hat mit scharfen Worten zum Widerstand gegen die jüngsten Volksabstimmungspläne des Präsidenten Nicolas Sarkozy aufgerufen. Sarkozy hatte bekanntgegeben, er werde, sollte er wiedergewählt werden, zwei Volksabstimmungen durchführen lassen. Dabei sollen die Teilnehmer über die künftigen Rechte… Teilen Weiterlesen

Mohamed Nasheed, genannt Anni, war von 2008 bis 2012 der erste demokratisch gewählte Präsident der Malediven. Jetzt gab der 44-Jährige seinen Rücktritt bekannt. Bis zur Wahl 2013 wird der bisherige Vizepräsident Mohammed Waheed Hassan das höchste Amt im Land übernehmen. Proteste der Polizei die in einer Meuterei mündeten waren… Teilen Weiterlesen