Saskia Esken, Chefin der SPD, versicherte einem Bericht nach, die neuen Entlastungsmaßnahmen der Regierung würden „umfassend, zielgenau“ sein und „vor allem (…) zeitnah“ wirken. Am…
Dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kommt eine wichtige Bedeutung im Kampf um mehr Klimaschutz und um die Energieunabhängigkeit gegenüber Russland zu. Die Regierung möchte nun für…
Die Energiekrise in der EU scheint zu einer Vereinbarung mit den USA zu führen. Wie in den vergangenen Tagen vermutet wird die USA – wie…
Kritiker des Entlastungspaketes der Bundesregierung hatten schon bei der Verkündung am Donnerstagvormittag geunkt: Dies würde möglicherweise noch auf sich warten lassen. Die Lösungen, etwa Steuern…
Manfred Weber, Chef der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlamant und früher Ex-EU-Kommissionspräsidentschaftskandidat, forderte den Aufbau einer „Cyber-Abwehr“, die zusammen mit anderen EU-Staaten aufgenommen werden müsse. Es…
Karl Lauterbach hat eine neue Einschätzung zur Corona-Situation abgegeben. Einem Bericht nach sei das vorläufige Ende der Corona-Gefahr „zum Greifen nah“, so Lauterbach. Er forderte…
Die hohen Energiekosten sind derzeit ein beherrschendes Thema auch für die Ampelregierung. Die Entlastungspläne wurden in einem Koalitionsausschuss diskutiert. Einem Bericht nach hat sich die…
Geht es nach EU-Industriekommissar Thierry Breton, dann könnte die EU bis Jahresende russische Gaslieferungen vollständig ersetzen. Dazu gehört, dass weniger verbraucht werden soll… Russisches Gas…
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat gefordert, G7 und NATO sollten sich klar dazu bekennen, Flüchtlinge aufzunehmen und die Ukraine militärisch zu unterstützen. Die Ukraine solle…
Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland laufen. Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat nun von aus seiner Sicht kleinen Fortschritten bei den Gesprächen…
