Die Steuern sollen erhöht werden, fordern die Wirtschaftsweisen. Wie diese Gruppierung haben auch die Grünen verlangt, den Spitzensteuersatz anzuheben. Die FDP jedoch hat kundgetan, sie…
ISchon bald wird über die Einführung des sogenannten Bürgergeldes entschieden. Der Ton zwischen der Ampel und den Unionsparteien CDU und CSU soll sich indes verschärfen,…
Die Union hält es zumindest für möglich, gegen eine nur in Teilen der Stadt zu vollziehende Wahlwiederholung. Einer der Einspruchsführer könnte dagegen klagen, so die…
Olaf Scholz macht im Umgang mit Frankreich Fehler, wirft der frühere Außenminister Joschka Fischer von den Grünen Olaf Scholz vor. Der Umgang sei nicht sensibel…
Die Entlastungspakete könnten durch Steuern oder einen Energie-Solidaritätszuschlag finanziert werden, schlagen die sogenannten Wirtschaftsweisen nun vor. Energie-Soli? Teile der Bevölkerung zahlen noch immer einen anderen…
Und wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet sich ein Arbeitskreis: So oder so ähnlich lautet ein Sprichwort in Deutschland. Olaf Scholz hat als Kanzler…
Nach Auffassung der Verkehrsbranche bzw. des Präsidiums des Deutschen Verkehrsforums (DVF) bröckelt offenbar die Infrastruktur in Deutschland. Demnach wäre es fatal, die Branche und die…
Die Politik sorgt sich mittlerweile vor einer „Spaltung“, heißt es oft. Offenbar sieht die Mehrheit der Bevölkerung dies laut einer Umfrage ähnlich. Der gesellschaftliche Zusammenhalt…
Die EU-Kommission will den Klimaschutz voranbringen, d. h. die Produktion von grüner Energie. Dafür kündigte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nun an, dass es…
Sollte die „Meinungsvielfalt“ weiterhin angegriffen werden, müssen Behörden nach Auffassung der SPD „konsequent durchgreifen“. SPD-Digitalpolitiker Jens Zimmermann sieht derzeit bei einer „halbierten Belegschaft“ das Risiko,…
