Schatzkammer zu Berlin: Alle Teilnehmer des jüngsten Raubzuges hielten noch die randvoll gefüllten Champagnergläser in der Hand und feierten ausgiebig ihren Coup, da schallten auch schon die ersten Rufe bezüglich der Rechtmäßigkeit des Treibens durch die inzwischen unheiligen Hallen des… Teilen Weiterlesen

Berlin (dts) - In der SPD ist vor dem Bundesparteitag in Hannover ein Streit um die Finanzpolitik ausgebrochen. Führende Genossen bestehen laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" auf der Wiedereinführung der Vermögensteuer und stellen sich damit offen gegen Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. "Wir haben mit der Vermögensteuer ein Instrument, das in… Teilen Weiterlesen

Jürg Müller-Muralt / 30. Nov 2012 - Unctad-Direktor Heiner Flassbeck warnt vor der «grossen Koalition der Grundeinkommensbefürworter»: Gefahr für die Wirtschaft. Richtig spannend werden politische Projekte erst dann, wenn sie die altbekannte Fronten durcheinander bringen. Genau das trifft auf die Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen zu – über jenes… Teilen Weiterlesen

Amüsieren Sie sich auch manchmal darüber, wenn Politiker schlechte Wahlbeteiligungen bemängeln? Anschließend beschwören diese Heuchler dann, dass auch sie sich ändern wollen, um den Trend der sogenannten Politikverdrossenheit zu stoppen. Den frohen Worten folgt Tatenlosigkeit. Ganz ins Lächerliche zieht man die eigenen Ankündigungen, wenn man seine Bürger verarscht, was… Teilen Weiterlesen

Der Gaza-Krieg Israels gegen die Zivilbevölkerung der Palästinenser hat die Aufmerksamkeit von Syrien abgelenkt. Wie wir berichteten ist auf direkten Befehl der USA in Doha ein Oppositionsrat gebildet worden. Eine völlig undemokratische Prozedur ohne Wahl oder irgendwelche normalen Umstände. Die… Teilen Weiterlesen

Mit der logistischen Unterstützung Frankreichs installieren die neuen Behörden der „befreiten Gegend“ von Aleppo eine von dem saudischen Modell inspirierte religiöse Diktatur. Die Realität ist weit entfernt von den beruhigenden Reden der Präsidenten Sarkozy und Hollande für die Verteidigung von… Teilen Weiterlesen

Da Präsident Barack Obama durch seine Wiederwahl eine gestärkte Legitimität genießt, bereitet er sich auf eine neue Außenpolitik vor: nach der Einsicht über die relative wirtschaftliche Abschwächung der Vereinigten Staaten, verzichtet er auf seine Allein-Herrschaft über die Welt. Seine Kräfte verfolgen ihren Abzug von Europa und ihren teilweisen Rückzug… Teilen Weiterlesen