Grüne sind wegen der zunehmenden Spannungen zwischen USA und China besorgt
Zwischen den USA und China gibt es aktuell zunehmende Spannungen. Die Grünen zeigen sich deshalb besorgt, so die Berichte. Grüne: Sorge wegen der möglichen Eskalation…
Politik
Ukraine kritisiert, dass Panzerlieferungen zu schleppend kommen könnten
Die Bundesregierung hatte kürzlich entschieden, Panzer in die Ukraine zu liefern. Der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnik, meldete sich nun zu Wort…
Fundstück aus den Medien
Fundstücke aus den Medien: Eingesammelt am 5.2.2023 Quelle: https://twitter.com/rbb24/status/1621805058235957248/photo/1 Quelle: https://twitter.com/argonerd/status/1612004585715150849/photo/1 Quelle: https://twitter.com/argonerd/status/1618904111243759618/photo/1
Uuups: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nimmt deutsche Schulschließungen ins Visier
Sind die Schulschließungen in Deutschland während der Corona-Pandemie mehr als ein „Fehler“, den Karl Lauterbach kürzlich einräumte? Einem Bericht nach würden die Richter dort den…
Kanzler Olaf Scholz kündigt an: Es wird einen Plan zum Windkraft-Ausbau geben
Olaf Scholz hat angekündigt, es werde einen bundesweiten Plan geben, um die Windkraft auszubauen. Bis 2030 würden das an Land „im Schnitt vier bis fünf…
Kanzler Scholz: Putin habe bei Telefonaten nie Vergeltung angedroht
Olaf Scholz gab bekannt, dass Putin ihm gegenüber weder persönlich noch gegenüber Deutschland je gedroht habe. Zudem offenbarte er, dass die Ukraine deutsche Waffen nicht…
Union möchte ein Messer- und Waffenverbot in allen Zügen durchsetzen
Die Union fordert, dass es in allen Zügen rasch ein Messer- und Waffenverbot geben solle – dies entspreche dem Hausrecht. Allerdings sind Waffen, die verboten…
Marineexperte ist gegen eine U-Boot-Lieferung an Ukraine
Sollten nun auch noch U-Boote an die Ukraine geliefert werden? Zumindest der Sicherheitsexperte an der Universität, Johannes Peters, ist einem Bericht nach dagegen. Die Forderung…
Ampel will prüfen, ab Asylverfahren in Afrika stattfinden sollen
Ein alter Gedanke wird aktuell wieder diskutiert. Die Ampel soll prüfen, ob Asylverfahren in Afrika stattfinden können, schlägt FDP-Politiker Stamp vor. Damit würden zahlreiche auf…
Wie schnell wird die Ukraine zu EU-Land? Vizepräsident des EU-Parlaments, Barley, rechnet mit langem Prozess
Die Ukraine wird der EU bald beitreten können, erhofften sich zahlreiche Politiker und Kommentatoren im Lauf der Zeit. Dies sieht die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina…