Die Grünen haben nach Ansicht der grünen Bundesumweltministerin Steffi Lemke Kommunikationsfehler in der Klimaschutzpolitik begangen. Nun würden wir die Klimaschutz-Maßnahmen in unserem Alltag spüren, so…
Umweltministerin Steffi Lemke von den Grünen möchte sich verstärkt dafür einsetzen, dass Kontrollen bei der Pflicht für Mehrwegverpackungen in der Gastronomie durchgesetzt werden. Das funktioniert…
Olaf Scholz hat anlässlich des Besuchs von Wolodymyr Selenskyj in Deutschland dessen „Freiheitswillen“ sowie dessen „Widerstandskraft“ gelobt. Selenskyj verteidige an der Spitze des ukrainischen Volkes…
Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht die Hilfslieferungen an die Ukraine als Ausgleich für die „Versäumnisse der Vergangenheit“. Das Kanzleramt habe wie die gesamte Republik bis dahin zu…
Die Ukraine wird aus Deutschland nach Auskunft der Innenministerin Nancy Faeser (SPD) weitere zivile Hilfe erhalten. Dabei bringt sie insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) ins…
Heute, am 14. Mai 2023, wird in Bremen gewählt – das Landesparlament, das als Bürgerschaft bezeichnet wird. Die Wahlbeteiligung lag bis Mittag bei rund 22,5…
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen wird nach einem Bericht kein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft befürchten müssen. Die Strafanzeigen hätten jedoch noch keinen Anfangsverdacht ergeben. Graichen gilt als…
Olaf Scholz und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben am Sonntag in Berlin eine gemeinsame Erklärung abgegeben. „Deutschland steht unerschütterlich zu seinem Bekenntnis zur Unabhängigkeit,…
Auch Kommunen dürfen sich auf Hilfen bei der Anpassung zum Klimawandel freuen – Steffi Lemke stellt Kommunen Hilfe für die Anpassung an den Klimawandel in…
Manfred Weber, Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP), hat sich zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der sogenannten rechtspopulistischen Regierungspartei Fratelli d’Italia geäußert. Dafür würde er von…
