Spahns Maskenproblem will nicht enden

Jens Spahn hat im Zuge der Corona-Krise schon einige persönliche Krisen überwinden müssen – oder jedenfalls Vorwürfe, die ihm und seinem Ministerium gemacht worden sind. Nun hat sich ein weiterer Vorwurf breitgemacht: bei der Maskenbeschaffung soll es in Deutschland chaotisch zugegangen sein.

Der „Spiegel“ beruft sich in seinem Bericht auf die Darstellung des Rechnungshofes. Der Rechnungshof würde bemängeln, dass zu viel Schutzausrüstung beschafft worden sei. Dies wäre nach Meinung der Prüfer „vermeidbar“ gewesen.

Ungeordneter Prozess

Es heißt in einem sogenannten Prüfbericht, dass es in einem „ungeordneten Prozess“ enorme Ausgaben gegeben habe, da viel zu viele Masken gekauft worden seien. Dabei habe eine Arbeitsgruppe gewirkt, die dazu geführt hätte, dass „die Menge aller beschafften Masken mit insgesamt 5,8 Milliarden Stück selbst einen vom Gesundheitsministerium“ auf Basis sachfremder Annahmen „berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Schutzmasken noch um 23 %“ überstiegen haben würde.

Beispielsweise sind demnach bei FFP2-Masken ohne Berücksichtigung der Beschaffung der Masken in Deutschland (d.h. deren Volumen) mit der Zahl von 1 Mrd. Masken 13 mal so viele Objekte gekauft worden wie dies als Mindestbedarf ermittelt worden war. Zudem wurde damit „das Achtfache der an die Bundesländer und Kassenärztlichen Vereinigungen bis heute ausgelieferten Mengen“ gekauft – so lautet der Vorwurf. Es ist demnach offenbar auch unklar oder zumindest fragwürdig, wo der Rest der Masken nun ist.

Die Beschaffungskosten hätten sich damit auf 6,3 Milliarden Euro summiert. Zudem würden 320 Millionen Euro „Annexkosten“ durch Rechtsstreitigkeiten etc. aufgelaufen sein. Die Überbeschaffung wäre vermeidbar gewesen, heißt es dennoch.

Die Vorgänge allerdings wären bis heute undokumentiert – und dies wird als chaotisch beschrieben.

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