Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil erwartet von der Bund-Länder-Konferenz keine schärferen Maßnahmen. Die Konferenz wird am Montag stattfinden. Er empfindet es als Erfolg, dass Deutschland die Omikron-Wand bis dato habe verhindern können, so ein Bericht.
Maßnahmen werden nicht verschärft
„Die Ministerpräsidentenkonferenz will nach Angaben von Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) die bestehenden Maßnahmen nicht verschärfen. „Wir haben bisher eine Omikron-Wand, wie wir sie in vielen anderen europäischen Ländern gesehen haben, vermeiden können. Das ist ein echter Erfolg“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).
„Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht in Sicht und das ist für den gegenwärtigen Stand eine gute Nachricht“, sagte Weil auf die Frage nach seinen Erwartungen an die MPK. Der SPD-Politiker drängte aber auf die schnelle Einführung einer Impfpflicht, auch wenn sie für die Bekämpfung der Omikron-Welle nicht rechtzeitig komme. „Das ist eine besonders wichtige Debatte und es ist gut, dass der Gesetzentwurf aus der Mitte des Bundestags kommen wird. Ich wünsche mir, dass schnell entschieden wird.“
Denn die Diskussion als solche führe zu weiterer Unsicherheit. Spätestens im Herbst komme nach Einschätzung der Wissenschaft das nächste veränderte Coronavirus. „Aus dieser Spirale müssen wir heraus“, sagte Weil. Bund und Länder hätten derzeit die richtige Balance zwischen Infektionsschutz und gesellschaftlicher Freiheit gefunden.
Niemand wolle einen Lockdown haben. „Deswegen ist die große Debatte über die pandemische Notlage auch schlichtweg verschwunden.“ Der SPD-Politiker verteidigte den Kurs, keine PCR-Tests mehr für mutmaßlich Infizierte ohne Symptome vorzuschreiben. „Wir haben Probleme im Bereich der Laborkapazitäten. Deswegen müssen wir bei den unfassbar vielen Tests zwangsläufig priorisieren“, argumentierte er.
„Wir haben seit Beginn der Pandemie eine große Dunkelziffer.“ Das sagten alle Wissenschaftler. „Wir wissen nur nicht, wie groß sie genau ist.“
In den Krankenhäusern sei zu sehen, „dass etliche Menschen mit, aber wenige wegen Corona kommen“. Etwa, wenn jemand mit einem Herzinfarkt eingeliefert und bei der Untersuchung noch eine Corona-Infektion festgestellt werde, die vorher nicht sichtbar war.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur