in Gesellschaft

Teil 3 der Serie »FUTUR III – die vermasselte Zukunft«

Die Menschheitsgeschichte begann mit einem Akt des Ungehorsams, und es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie mit einem Akt des Gehorsams ihr Ende finden wird.
Erich Fromm

Die Liste der Fälle von zivilem Ungehorsam ist lang und ruhmvoll. Prominentestes Beispiel unserer Tage ist Edward Snowden. An ihm zeigt sich eindrucksvoll, wie wichtig es ist, die Legitimation von Ungehorsam zu begründen, um nicht in die Ecke von Destruktivität und Verrat gedrängt zu werden.

Anders als bei den vorangegangenen Themen möchte ich mich diesmal nicht auf einen einzelnen Denker stützen, sondern eine ganze Reihe maßgebender Stimmen zusammenführen. Beim zivilen Ungehorsam handelt es sich nämlich um eine zutiefst umstrittene Sache, deren Legitimationsbedarf immens hoch ist und darum aus möglichst vielen Quellen und Köpfen gespeist werden muss.

Ungehorsam hat die Antipode Gehorsam, die uns als Ausgangspunkt dienen soll. Erich Fromm hat sich in seinen Werken immer wieder mit diesem Thema auseinandergesetzt, explizit in dem Essay „Über den Ungehorsam“ [1] Zur Zeit dessen Erscheinens war die Gefahr eines alles vernichtenden Atomkrieges akute Realität, und Fromm befürchtete:

 Wenn die Menschheit Selbstmord begehen wird, dann deshalb, weil die Menschen denen gehorchen werden, die ihnen befehlen, auf den Knopf zu drücken, der die Vernichtung auslöst, weil sie den archaischen Leidenschaften von Angst, Hass und Gier und den veralteten Klischeevorstellungen von der Souveränität des Staates und von der nationalen Ehre gehorchen werden.

Die damit verbundene Aufforderung zum Ungehorsam wurde später in der Friedensbewegung stark propagiert und besonders markant verkörpert in Carl Sandburgs Gedichtzeile
Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin.

Einer der prominentesten Kriegsdienst-Verweigerer, der Boxer Muhammad Ali, alias Cassius Clay nahm die Aberkennung des Weltmeistertitels und eine Haftstrafe in Kauf. Diese Bereitschaft, die Konsequenzen seines Handelns zu tragen, ist das markanteste Kennzeichen zivilen Ungehorsams, wie wir weiter unten noch sehen werden.

Da Erich Fromm, bei allem Tiefgang seiner Betrachtungen, eine verständliche Sprache pflegt, soll er uns den Eingang zu diesem Thema, das keine Simplifizierung duldet, erleichtern.

Alle Märtyrer der Religion, der Freiheit und der Wissenschaft mussten denen den Gehorsam verweigern, die sie mundtot zu machen suchten, um ihrem eigenen Gewissen, den Gesetzen der Menschlichkeit und Vernunft folgen zu können. Wenn ein Mensch nur gehorchen und nicht auch den Gehorsam verweigern kann, ist er ein Sklave; wenn er nur ungehorsam sein und nicht auch gehorchen kann, ist er ein Rebell und kein Revolutionär; er handelt dann aus Zorn, aus Enttäuschung und Ressentiment und nicht aus Überzeugung oder Prinzip.

Hier wird schon die Forderung deutlich, die an beide Seiten zu richten ist: sich selbst und den Gegner ernst zu nehmen. Gerade in einer Gesellschaft, die für sich in Anspruch nimmt, die Freiheit hochzuhalten, wird mit Verweis auf die demokratischen Spielregeln gern die Legitimität zivilen Ungehorsams in Frage gestellt. Doch es wäre ein Widerspruch in sich, würde die freiheitliche Grundordnung auf der Gehorsamspflicht bestehen.

Tatsächlich sind Freiheit und Fähigkeit zum Ungehorsam nicht voneinander zu trennen. Daher kann auch kein gesellschaftliches, politisches oder religiöses System, das Freiheit proklamiert und Ungehorsam verteufelt, die Wahrheit sprechen.

Die größere Gefahr erkennt Fromm darin, dass der Anspruch, den sich die moderne Gesellschaft gibt – antiautoritär und pluralistisch zu sein – den Menschen eine Selbstzensur auferlegt, gespeist aus dem Gefühl, sich dem Mehrheitswillen und der mehrheitlich legitimierten Verwaltung nicht verweigern zu dürfen.

Aber gerade weil es keine offene Autorität gibt, weil der einzelne nicht „gezwungen“ wird zu gehorchen, kann er sich der Illusion hingeben, er handle freiwillig und folge nur seinem eigenen Willen und Entschluss oder er richte sich nur nach einer „rationalen“ Autorität. Wer könnte wohl dem „Vernünftigen“ den Gehorsam verweigern, wer wollte der Computer-Bürokratie nicht gehorchen, wer kann den Gehorsam verweigern, wenn er nicht einmal merkt, dass er gehorcht? … An diesem Punkt der Geschichte könnte möglicherweise allein die Fähigkeit zu zweifeln, zu kritisieren und ungehorsam zu sein, über die Zukunft für die Menschheit oder über das Ende der Zivilisation entscheiden.

Aber wer darf wann und warum ungehorsam sein?

Ganz wesentlich für das Verständnis der Legitimation zivilen Ungehorsams sind die Betrachtungen von Jürgen Habermas. Oft genug schon musste ich dessen komplexes Denkgebäude verlassen, voll Verzweiflung ob meines Unvermögens, die Orientierung zu behalten. Doch bei diesem Thema fand er eine Sprache, die den Adressaten erreicht: den ungehorsamen Bürger, der in aller Regel nicht willens und in der Lage ist, akademischer Wortgewalt zu folgen.

Er schrieb seinen Aufsatz „Ziviler Ungehorsam – Testfall für den demokratischen Rechtsstaat“ [2] im Angesicht der immer militanter werdenden Proteste des Jahres 1983 gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa, denen gegenüber er ein autoritäres Rechtsverständnis seitens der Regierenden konstatierte.
Ausgehend von John Rawls‘ Theorie der Gerechtigkeit definiert er zivilen Ungehorsam als „Appell an die Einsichtsfähigkeit und den Gerechtigkeitssinn einer Mehrheit von Staatsbürgern“ und leitet daraus folgende Bestimmungen ab:

Ziviler Ungehorsam ist ein moralisch begründeter Protest, dem nicht nur private Glaubensüberzeugungen oder Eigeninteressen zugrunde liegen dürfen; er ist ein öffentlicher Akt … er schließt die vorsätzliche Verletzung einzelner Rechtsnormen ein, ohne den Gehorsam gegenüber der Rechtsordnung im ganzen zu affizieren; er verlangt die Bereitschaft, für die rechtlichen Folgen der Normverletzung einzustehen; die Regelverletzung, in der sich ziviler Ungehorsam äußert, hat ausschließlich symbolischen Charakter – daraus ergibt sich schon die Begrenzung auf gewaltfreie Mittel des Protests.

Wichtig erscheint mir an dieser Stelle zu betonen, dass der Tatbestand des Rechtsbruchs und des Risikos der Strafverfolgung zwingend zur Bestimmung zivilen Ungehorsams gehört. Da wir in einer Zeit leben, wo gern mit schweren Verbalgeschützen auf Spatzen geschossen wird, muss man darauf achten, den Begriff „Ziviler Ungehorsam“ nicht zu missbrauchen und zu entschärfen, indem man ihn für vergleichsweise harmlose Formen der kritischen Betätigung, wie Konsumverzicht, Demonstrationen oder Bloggen verwendet. Dies gebietet der Respekt gegenüber den wirklich Ungehorsamen!

So wie Abie Nathan, der sein ganzes Leben dem Kampf für Frieden im Nahen Osten widmete, verbunden mit einer ganzen Reihe von Akten des Ungehorsams gegenüber seinem Heimatstaat Israel. Der Versuch, eine Friedensbotschaft nach Ägypten zu bringen, war mit illegalem Grenzübertritt verbunden, und ein Treffen mit PLO-Chef Arafat verstieß gegen das Verbot von Begegnungen mit Mitgliedern „terroristischer Organisationen“. Auf einem Schiff im Mittelmeer errichtete er die Radiostation Voice of Peace, einen Piratensender, der zwanzig Jahre lang Musik und Friedensbotschaften in die Region schickte.

Abie Nathan zog alle Konsequenzen seines Tuns: Haftstrafe, Hungerstreik, Verarmung. Dass die Politiker später das Gleiche taten, wofür er verurteilt wurde, verdeutlicht gleichermaßen Tragik und Verheißung zivilen Ungehorsams. Auch dass er heute fast vergessen ist, gehört zu dieser Tragik, doch er war immerhin einer der Menschen, über die John Lennon und Yoko Ono sangen. („Everybody’s talking about Abie Nathan”)

In der Auseinandersetzung mit den staatstragenden Meinungen (die ich hier nicht näher ausführen kann, aber zum Nachlesen wärmstens empfehle), wonach der Rechtsstaat doch ausreichend Mittel bereitstellt, mit deren Hilfe man sich Geltung verschaffen kann – auch ohne ungehorsam zu sein – entgegnet Habermas:

Zudem sind es die Mühseligen und Beladenen, die Unrecht als erste am eigenen Leibe erfahren. Die, die Unrecht am ehesten spüren, sind in der Regel nicht mit Befugnissen oder auch nur mit privilegierten Einflusschancen ausgestattet – sei es über die Zugehörigkeit zu Parlamenten, Gewerkschaften und Parteien, sei es über den Zugang zu Massenmedien oder über das Drohpotential derer, die bei Wahlkämpfen mit einem Investitionsstreik winken können. Auch aus diesen Gründen ist der plebiszitäre Druck des zivilen Ungehorsams oft die letzte Möglichkeit, Irrtümer im Prozess der Rechtsverwirklichung zu korrigieren oder Neuerungen in Gang zu setzen.

Dennoch bleibt die Frage nach dem demokratischen Verständnis der Ungehorsamen, denn in jedem Fall verstoßen sie ja gegen das mit Mehrheitsbeschluss zustande gekommene geltende Recht. Habermas setzt sich in diesem Zusammenhang kritisch mit dem Mehrheitsprinzip auseinander. Er zeigt, dass die Mehrheit einem Wertgefüge und einem Lebensentwurf folgt, dem sich eine Minderheit nicht anschließen will, woraus schließlich ziviler Ungehorsam entspringt:

Er wurzelt in der Ablehnung einer Lebensform, und zwar jener zum Normalvorbild stilisierten Lebensform, die auf die Bedürfnisse einer kapitalistischen Modernisierung zugeschnitten, auf possessiven Individualismus, auf Werte der materiellen Sicherheit, des Konkurrenz- und Leistungsstrebens usw. programmiert ist. … Trotzdem halten wir an der von Minderheiten respektierten Mehrheitsentscheidung als dem Königsweg der demokratischen Willensbildung fest. Daran will auch heute niemand ernstlich rütteln. Aber bestimmte minimale Voraussetzungen müssen erfüllt sein, wenn die Mehrheitsregel ihre legitimierende Kraft behalten soll. … Das »Recht« auf zivilen Ungehorsam bleibt aus guten Gründen in der Schwebe zwischen Legitimität und Legalität. Aber der Rechtsstaat, der zivilen Ungehorsam als gemeines Verbrechen verfolgt, gerät auf die schiefe Ebene eines autoritären Legalismus.

In diesem Zusammenhang sei noch einmal an Edward Snowden erinnert. Er ist wohl einer der prägnantesten Fälle, auf die alle hier getroffenen Bestimmungen zivilen Ungehorsams zutreffen. Er handelte in keiner Weise eigennützig; seine Motive sind nicht subjektivistisch geprägt, er sagt:

»Die Öffentlichkeit muss um die Dinge wissen, die eine Regierung in ihrem Namen tut, ansonsten ist die „Zustimmung der Regierten“ bedeutungslos.« [3]

Snowden tut etwas, von dem er weiß, dass es gegen mehrheitlich legitimiertes Recht verstößt; eine Mehrheit lehnt sein Tun noch immer ab und sieht ihn eher als Verräter denn als Held.
Und er tat dies alles in dem Wissen um die fatalen Konsequenzen, die es für ihn haben würde.

Sowohl die Ausübung zivilen Ungehorsams als auch der Umgang mit den Ungehorsamen ist letztendlich eine Frage wechselseitiger Toleranz. Der Dissident hat abzuwägen, inwieweit der Gegenstand seiner Kritik objektiv berechtigt ist und wirklich nicht auf dem Wege der normativen demokratischen Verfahren aufgehoben werden kann. Der Staat, als Repräsentant der Mehrheit, hat abzuwägen, ob er dem Ungehorsamen mit der vollen Wucht seiner Exekutive begegnet, oder ob er einsichtige Milde walten lässt, auch wenn gegen den Willen der Mehrheit verstoßen wird. Nun ist Toleranz ein zweischneidiges Schwert, wie uns Herbert Marcuse eindrucksvoll zeigt. [4] Interessant ist seine Umkehr des Toleranzbegriffs – ihn nicht nur wie üblich anzuwenden gegenüber Extremen und Minderheiten; Marcuse befasst sich mit der Toleranz gegenüber Mehrheiten.

Minderheiten, die bestrebt sind, das Ganze selbst zu ändern, … werden angesichts der überwältigenden Mehrheit, die sich einer qualitativen Änderung widersetzt, harmlos und hilflos dastehen. Diese Mehrheit ist fest gegründet in der zunehmenden Befriedigung der Bedürfnisse sowie der technologischen und geistigen Gleichschaltung, die die allgemeine Hilflosigkeit radikaler Gruppen in einem gut funktionierenden Gesellschaftssystem bezeugen.

So gesehen bleibt den Dissidenten nur die Intoleranz gegenüber der Mehrheit, was sich konsequenterweise in zivilem Ungehorsam äußern muss, denn:

Verschiedene Meinungen und Philosophien können nicht mehr friedlich um Anhängerschaft und Überzeugung aus rationalen Gründen wetteifern: das »Forum der Ideen« wird durch diejenigen organisiert und begrenzt, die über das nationale und individuelle Interesse verfügen.

Jedoch bleibt die Frage, wem es zukommen soll, über Wahr oder Falsch, Gut oder Schlecht, Progressiv oder Regressiv zu entscheiden. Diese Frage zieht sich als Spannungsbogen durch Marcuses Essay, und man erwartet – oder fürchtet – dass es ein Rat der Weisen sein soll oder irgendein plebiszitäres Gebilde. Am Ende gibt es eine verblüffend einfache Antwort:

Die Frage, wer qualifiziert sei, alle diese Unterscheidungen, Definitionen und Ermittlungen für die Gesamtgesellschaft vorzunehmen, hat jetzt eine logische Antwort: jedermann »in der Reife seiner Anlagen«, jeder, der gelernt hat, rational und autonom zu denken.

Und – man kann hin und her überlegen – es ist die einzig mögliche Antwort. Sie macht aber noch einmal deutlich, wie wichtig die bereits formulierte Bestimmung ist, dass durch den bewussten Rechtsbruch, den der Ungehorsame begeht, und die möglichen strafrechtlichen Folgen, die Hürden für zivilen Ungehorsam hoch gelegt sind und bleiben. Es wäre fatal, den Widerstand jedes Deppen zu legitimieren, der sich weder um die Sinnhaftigkeit seines Tuns noch um die Konsequenzen sorgen müsste. Ziviler Ungehorsam soll etwas bleiben für couragierte Menschen, die sich im vollen Bewusstsein dessen befinden:

Es gibt keinen anderen Richter über ihnen außer den eingesetzten Behörden, der Polizei und ihrem eigenen Gewissen. … Da man sie schlagen wird, kennen sie das Risiko, und wenn sie gewillt sind, es auf sich zu nehmen, hat kein Dritter, und am allerwenigsten der Erzieher und Intellektuelle, das Recht, ihnen Enthaltung zu predigen.

Nach diesen starken Worten sei eine letzte Frage erlaubt:  Lohnt es sich?
Die meisten Menschen jagen etwas hinterher, von dem sich am Ende des Lebens herausstellt, dass es völlig bedeutungslos war. Dies vermieden zu haben, ist vielleicht schon Lohn genug. Alle, die an dieser Stelle als Beispiel dienten, haben große Opfer gebracht, und wenn es einen Ruhm für sie gab, dann meist erst posthum. (Hoffen wir, dass es für Edward Snowden besser ausgeht!) Doch die Ungehorsamen haben wohl ihre Entscheidung im vollen Wissen darum getroffen; ihre Motive mögen unterschiedlich sein, was sie einen mag, ist die Überzeugung, zu etwas beigetragen zu haben, das Marcuse bildhaft beschreibt:

So kann das Durchbrechen des falschen Bewusstseins den archimedischen Punkt liefern für eine umfassendere Emanzipation – an einer allerdings unendlich kleinen Stelle, aber von der Erweiterung solcher kleinen Stellen hängt die Chance einer Änderung ab.

Möglicherweise sind es die Ungehorsamen, die uns vor einer Zukunft bewahren, die George Orwell imaginiert:

Jetzt, zum ersten Mal, bestand die Möglichkeit, allen Untertanen nicht nur vollkommenen Gehorsam gegenüber dem Willen des Staates, sondern auch vollkommene Meinungsgleichheit aufzuzwingen. [5]

In der Reihe FUTUR III sind bisher erschienen:

Teil 1: Herbert Marcuse und die eindimensionale Gesellschaft

Teil 2: Ivan Illich und die Selbstbegrenzung

Quellennachweis

[1] Erich Fromm „Der Ungehorsam als ein psychologisches und ethisches Problem“ (1963) in: „Über den Ungehorsam“ , Stuttgart: DVA 1982

[2] in: Jürgen Habermas „Die neue Unübersichtlichkeit“ Frankfurt: Suhrkamp 1996 , S.77-117

[3] „Edward Snowden: NSA whistleblower answers reader questions“ www.guardian.co.uk , 17.06.2013

[4] Herbert Marcuse „Repressive Toleranz“ in Robert Paul Wolff u.a. „Kritik der reinen Toleranz“ , Frankfurt: Suhrkamp 1966

[5] George Orwell „1984“

Dein Kommentar

Kommentar

  1. Wir haben ein kleines sprachliches Problem hier.

    „Zivil“ schließt Gehorsam schon von vornherein aus, denn einem Befehl müssen nur Soldaten, Polizisten etc. gehorchen, also weisungsgebundene Personen.

    Kriegsdienstverweigerung starb ja auch mit Abschaffung der Wehrpflicht.

    Verweigerung der Unterstützung wäre eher passend, oder schlicht Boycott.

    Zum Thema, natürlich lohnt es sich. Ich habe damals in ex-Yu den Kriegsdienst abgelehnt und dafür viel leiden müssen, heute bin ich froh dass ich so gehandelt habe. Ich habe mir selbst bewiesen, dass ich ein Mensch bin.

  2. Schöner Artikel

    „sich selbst und den Gegner ernst zu nehmen“
    Genau das ist es, was wir brauchen – immer. In jedem Zusammenhang, in jeder Diskussion!!!

  3. „[…] wenn er nur ungehorsam sein und nicht auch gehorchen kann, ist er ein Rebell und kein Revolutionär; er handelt dann aus Zorn, aus Enttäuschung und Ressentiment und nicht aus Überzeugung oder Prinzip.!

    Ist es denn „gehorchen“, wenn man etwas tut, was einer von einem will, weil man davon überzeugt ist? Wenn man jedenfalls genau das, was einem gesagt wird, nicht tut, nur um ungehorsam zu sein und eben nicht, weil man anderer Überzeugung ist, dann ist das Gehorsam mit umgekehrten Vorzeichen. Dann macht man seine Handlungen auch von den anderen abhängig und nicht von sich selbst, seiner Überzeugung, Moral, Vernunft o. Ä. und man übernimmt eben keine Verantwortung für sein Handeln.

  4. „Aber wer darf wann und warum ungehorsam sein?“

    Diese Überschrift enthält eine interessante Portion Ironie – leider scheint sie nicht beabsichtigt? Denn das Wesen des Ungehorsams ist ja eben NICHT zu Fragen, ob man darf!: „Mutti, ich muss nicht auf dich hören, oder?“ Das Beispiel ist jetzt etwas überspitzt, zumal hier ja nicht diejenige Autorität gefragt wird, der man den Gehorsam verweigern will, trotzdem spiegelt es ein Denken, dass eben nicht aus der eigenen Überzeugung schöpft sondern fragt, ob es darf.

  5. Ich finde es auch wichtig, zu betonen, dass die „Konsequenzen“ des zivilen Ungehorsams, von denen im Artikel oft die Rede ist, keine direkten Konsequenzen des eigenen Tuns sind, sondern Konsequenzen, die andere daraus ziehen. Es ist nicht etwas, das als zwingende logische Konsequenz aus dem eigenen Tun hervorgeht, sondern es ist eine mehr o. weniger absehbare Reaktion von anderen auf das Handeln des Ungehorsamen. Wenn ich zum Beispiel den Militärdienst verweigere, nicht schießen will, obwohl die Gesetzgebung meines Landes das so für mich vorsieht, dann ist die Folge z. B. eine Haftstrafe. as ist aber nichts die automatische Konsequenz des Nichttötens, es ist eine Aggression der Autorität gegen den Verweigerer.

    • Konsequenz ist eigentlich ein Wort, das Autoritäten in dem Zusammenhang verwenden würden, um ihre eigenen Aggressionen legitim erscheinen lassen. In einem Artikel, der eigentlich für Ungehorsam plädiert, halte ich es für fehl am Platz in diesem Zusammenhang.

  6. „denn in jedem Fall verstoßen sie ja gegen das mit Mehrheitsbeschluss zustande gekommene geltende Recht“

    Selbst das kann man getrost anzweifeln. Die Mehrheit unserer Bevölkerung hat vielleicht Vertreter gewählt, von denen wieder die Mehrheit eine Regierung gebildet haben und die dann mehrheitlich irgendein Gesetz beschlossen haben. Ob das aber dann dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung entspricht, ist noch lange nicht gesagt …

    Die Bevölkerung wird ja gar nicht nach ihrem Willen gefragt, bei der Wahl der Vertreter hat sie nur eingeschränkte Auswahl und muss immer ein Paket wählen, wo sie vielleicht mit einigen Punkten übereinstimmt, mit anderen nicht. Außerdem gehen nicht alle wählen, aus welchem Grund auch immer …

  7. „Die Frage, wer qualifiziert sei, alle diese Unterscheidungen, Definitionen und Ermittlungen für die Gesamtgesellschaft vorzunehmen, hat jetzt eine logische Antwort: jedermann »in der Reife seiner Anlagen«, jeder, der gelernt hat, rational und autonom zu denken.

    Und – man kann hin und her überlegen – es ist die einzig mögliche Antwort.“

    Genial. Volle Zustimmung.