Der 800-Milliarden-Boost für europäische Banken

Von der LeyenEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen / Alexandros Michailidis / shutterstock.com / Lizenzfreie Stockfoto-Nummer: 1447404302

Die Verschuldung der EU- und Euro-Staaten nimmt dramatische Ausmaße an – so jedenfalls die Meinung diverser Kritiker und Beobachter. Nun scheinen – zumindest der Auffassung der EU-Kommission nach – die Banken davon sogar profitieren zu können. Die Spannung wächst.

EU-Kommission verspricht neue Geschäfte

Die EU-Kommission hat einem Bericht der „Welt“ zufolge nun neue Geschäfte angekündigt.  Die Aussage des Haushaltskommissars Johannes Hahn kürzlich war eindeutig: „„Die EU-Kommission ist bereit, mit euch Geschäfte zu machen.“

Bis zu 800 Milliarden Euro neue Verbindlichkeiten sollen aufgenommen werden. Hintergrund ist die Frage, wie der sogenannte EU-Wiederaufbauplan in der Corona-Krise finanziert werden kann. Dies sei ein „Gamechanger“, freute sich Hahn demnach sogar.

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Die EU-Kommission selbst wird dabei zum ersten Male derartig hohe Schulden aufnehmen. Bis dato ist die EU-Kommission lediglich die Station, die das Geld verteilt, das die EU-Mitgliedstaaten überweisen – in den EU-Haushalt.

Die Situation wirkt zumindest recht gewöhnungsbedürftig. Die EU-Kommission ist praktisch eine Verwaltungseinheit, die an der Spitze der EU sitzt. Informell ist sie praktisch die EU-Regierung einer Organisation – der EU -, die selbst kein eigenständiges Staatsgebilde darstellt. Dass nun die konstruierte Regierung selbst Schulden aufnimmt, bedeutet unter anderem auch, dass Parlamente wie etwa der Bundestag in Deutschland ausgehebelt sind.

Die Parlamente stimmen nicht zu, obwohl die einzelnen Staaten für die Entscheidungen dieser „Regierung“ gemeinschaftlich haften werden. Dementsprechend sicher werden die Anleihen allerdings in den Augen der Finanzmärkte auch sein. Die Anleihen werden mit niedrigsten Zinsen, vermutlich sogar mit einer Null- oder gar Negativrendite an den Markt kommen.

Kritiker sehen in dieser Verschuldung den Auftakt zu einer weiteren Geldschwemme – mit fatalen Folgen für den Euro und die Inflation.

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