Laut Umfrage lehnt eine Mehrheit in Deutschland ein Verbot von Öl- und Gasheizungen ab
Der Einbau neuer Öl- und Gasheizungen soll nach dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) ab dem 1. Januar 2024 verboten werden. Bis 2045 sollen sogar alle Öl- und…
Artikel von NEOPresse
CDU-Wirtschaftspolitikerin Klöckner ruft Habeck zu Offenlegung von Compliance-Regeln auf
Robert Habeck soll die sogenannten Compliance-Regeln seines Hauses offenlegen. Die Strukturen, also Grundsätze und sämtliche Richtlinien, sollten veröffentlicht werden. Das Wirtschaftsministerium habe ein systemisches Problem,…
Laut Meinungsforschungsinstitut Allensbach: SPD auf niedrigstem Stand seit Juli 2021
Die SPD hat in Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Allensbach den niedrigsten Stand seit Juli 2021, also seit einem Zeitpunkt, der noch vor der Bundestagswahl lag. Demnach…
Wirtschaftspolitikerin Klöckner (CDU) sieht „systematisches Problem“ im Wirtschaftsministerium
Auch nach der Entlassung von Patrick Graichen als Staatssekretär gibt es noch Kritik am Wirtschaftsministerium von Robert Habeck. So spricht die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion…
Was sagen unsere Verteidigungspolitiker? Großbritannien will keine Kampfjets an Ukraine liefern
Großbritannien möchte einem Bericht nach keine Kampfjets an die Ukraine liefern. Es ginge nicht darum, „Waffensysteme zu spenden“. Deutschland, so Verteidigungsminister Boris Pistorius, werde auch…
Anwälte in Deutschland bemängeln mehrheitlich den Zustand des Justizsystems
Nach Meinung der Mehrheit der Anwälte in Deutschland – so eine Umfrage – würde der Zustand des Justizsystems in Deutschland beklagenswert sein. Gleich 76 %…
Laut einer Umfrage lehnt eine Mehrheit die Grünen-Vorschläge in Energiepolitik ab
Die Vorschläge der Partei „Die Grünen“ zur Energiepolitik sind einer Umfrage zufolge in Deutschland nicht sonderlich beliebt. Demnach wären die Vorschläge zur Energiewende und zum…
NRW-Landtag will am Mittwoch erstmals Regenbogenflagge hissen lassen – wegen des Internationalen Tags gegen Queerfeindlichkeit
Am Landtagsgebäude in NRW wird am Mittwoch erstmals die sogenannte Regenbogenflagge gehisst – diese stellt ein Symbol gegen die „Queerfeindlichkeit“ dar. Anlass ist der Internationale…
FDP will nun, dass alle Graichen-Gesetze überprüft werden
Der Rücktritt von Patrick Graichen als Staatssekretär des Habeck-Ministeriums ist offenbar nicht genug. Die FDP möchte nun, dass alle Gesetze geprüft werden, an denen Patrick…
Karl Lauterbach befürchtet vor dem Hintergrund der „geplanten Entführung seiner Person“ Zunahme von Angriffen auf Politiker
Karl Lauterbach verweist auf die „geplante Entführung seiner Person“ und sieht „solche Bedrohungen von und geplante Attentate auf Politiker“ künftig verstärkt. Sie würden „deutlich zunehmen“,…