Nie zuvor stand es so schlecht um die US-EU-Beziehungen, die als transatlantische Freundschaft seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bestehen. Trotz der Androhung eines Handelskriegs bieten sich der EU jedoch auch Chancen und die Möglichkeit, sich global neu zu positionieren.… Teilen Weiterlesen

Nach dem Drama um MEGA-Mann Schulz denken viele, die EU sei kein geeignetes Sprungbrett für die nationale Politik: zu konsens-orientiert, zu langweilig. Doch das stimmt nicht – gerade steht der zweite EU-Politiker in den Startlöchern. Die Rede ist von A. Tajani, dem Nachfolger von Schulz im Europaparlament. Der konservative… Teilen Weiterlesen

Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die Journalist*innen überhaupt gelesen? Der Koalitionsvertrag ist 177 Seiten lang.… Teilen Weiterlesen

Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5 Prozent-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei… Teilen Weiterlesen

Nach dem spektakulären Scheitern der Sondierungsgespräche orientieren sich nun die bisherigen Koalitionspartner von Union und SPD in großen Schritten aufeinander zu. Dabei stehen die Sozialdemokraten unter großem öffentlichem Druck, ihre zahlreichen Absichtserklärungen zukünftig nur Oppositionspartei sein zu wollen, wieder zu kassieren. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wackelt heftig, Gerüchte über… Teilen Weiterlesen