Alle reden von den Chaostagen bei der SPD. Zu Recht – denn selbst nach dem Abgang von Parteichef Schulz kommen die Genossen nicht zur Ruhe. Doch auch Kanzlerin Merkel muss sich Sorgen machen. Um die CDU-Chefin ist es nämlich verdammt… Teilen Weiterlesen

Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die Journalist*innen überhaupt gelesen? Der Koalitionsvertrag ist 177 Seiten lang.… Teilen Weiterlesen

Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5 Prozent-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei… Teilen Weiterlesen

Nach dem spektakulären Scheitern der Sondierungsgespräche orientieren sich nun die bisherigen Koalitionspartner von Union und SPD in großen Schritten aufeinander zu. Dabei stehen die Sozialdemokraten unter großem öffentlichem Druck, ihre zahlreichen Absichtserklärungen zukünftig nur Oppositionspartei sein zu wollen, wieder zu kassieren. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wackelt heftig, Gerüchte über… Teilen Weiterlesen

Es ist schon seltsam, im Normalfall möchte jede Partei die Regierung bilden und nicht nur als Opposition machtlos danebensitzen. Momentan scheint sich dieses Bild in Deutschland zu wenden. Es herrscht eine Angst vorm Regieren. Die in Frage kommenden Parteien (FDP… Teilen Weiterlesen

Der Chef der Rest-SPD, Martin Schulz, hat tatsächlich jüngst den Siemens-Konzern als „asozial“ bezeichnet. Nur weil der mal wieder ein paar tausend Arbeiter und Angestellte rauswirft. Asozial? Also gegen die Gesellschaft gerichtet? Von Uli Gellermann - Aber Siemens kommt doch aus der vielfach beschworenen Mitte der Gesellschaft. Hat sich… Teilen Weiterlesen