EU und ihr Klimaziel: Hier knickt sie ein!
Die europäische Klimapolitik steht vor einer spürbaren Neuausrichtung. In Brüssel zeichnet sich ab, dass die EU-Kommission ihr bisher schärfstes Steuerungsinstrument für den Klimaschutz, den Europäischer…
von der Leyen
EU unter EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen: Immer mehr Regularien!
In Brüssel klafft erneut eine gewaltige Lücke zwischen Ankündigung und Wirklichkeit. Während die EU-Kommission öffentlich den Abbau von Bürokratie beschwört, wächst der Regelapparat im Hintergrund…
EU-Kommission: Milliarden-Programm für Rohstoffe!
Die Europäische Union startete nun ein weitreichendes Programm, um die industrielle Abhängigkeit von China bei wichtigen Rohstoffen zu mindern. Die EU-Kommission stellte ein Konzept vor,…
Neuer EU-Geheimdienst?
Aus Sicht zahlreicher politischer Kommentatoren wirke es derzeit so, als laufe die politische Maschinerie in Brüssel auf Hochtouren. Kritiker äußern den Vorwurf, die Kommissionspräsidentin Ursula…
EU-Kommission muss Pläne von Chat-Kontrolle vorläufig begraben
Nach mehreren Jahren intensiver politischer Debatten hat die Europäische Union ihre Pläne zur verpflichtenden Überwachung digitaler Kommunikation grundlegend überarbeitet. Die ursprünglich vorgesehenen Kontrollmechanismen, häufig unter…
Von der Leyen mit schwerer Niederlage!
In Brüssel wackelt das politische Fundament der Europäischen Kommission. Nach einer Abstimmung im Europäischen Parlament am Donnerstag hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre bisher…
EU-Klimapolitik gefährdet Arbeitsplätze!
Ein interner Bericht der Europäischen Kommission zeichnet ein alarmierendes Bild der wirtschaftlichen Folgen der europäischen Klimapolitik. Die Unterlagen, die nun bekannt wurden, zeigen deutlich, dass…
Von der Leyen-Vorwurf zu einem GPS-Angriff: War wohl nichts!
Die Schlagzeilen waren reißerisch, die Realität deutlich unspektakulärer: Wochenlang kursierte die Geschichte, der Jet von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sei Ziel einer russischen GPS-Störung…
Unfassbar: EU möchte Klimapolitik (bei Autos) ändern
In Brüssel wächst die Nervosität. Die Diskussion über die Zukunft des Verbrennungsmotors nimmt neue Fahrt auf, nachdem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine vorgezogene Entscheidung…
Hat von der Leyen Trump 600 Mrd. geschenkt?
Die EU steht vor einem diplomatischen Scherbenhaufen. US-Präsident Donald Trump hat die Europäische Union mit einer beispiellosen Mischung aus Drohgebärden und Demütigungen in die Ecke…