Auf der Suche nach Lieferanten für Flüssiggas ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nun auf den Iran gekommen. Deutschland spreche bereits mit Saudi-Arabien und dem Katar, auch…
Geht es nach SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, müssten Unternehmen jetzt Einmalzahlungen an ihre Mitarbeiter leisten. Dies könne, so sinngemäß Mützenich, ein Weg zur Überwindung der schwierigen…
Einen ganz besonderen Vorschlag zur Gaskostenexplosion präsentiert nun die Chefin des Arbeitnehmerflügels der SPD, Cansel Kiziltepe. Sie plädiert für einen „staatlichen Gaspreisdeckel“, der für Privathaushalte…
Weitere schlechte Nachrichten für die öffentlichen Kassen. Die Finanzierungslücke in der Sozialen Pflegeversicherung ist noch einmal um 700 Millionen Euro höher, so das Gesundheitsministerium von…
Geht es nach dem sogenannten linken Parteiflügel der SPD, zumindest nachdem Co-Chef Sebastian Roloff, solle es weitere Entlastungen für „die Bürger“ geben. Dabei denke er…
Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil von der SPD sieht keinen Spielraum für Steuersenkungen zugunsten von Menschen, die ein „sehr hohes Einkommen haben“. Der Staat kann…
Deutschland steht vor einem erheblichen Energiemangel. Die SPD hat sich in Person der energiepolitischen Sprecherin der Fraktion im Bundestag, Nina Scheer, allerdings gegen eine Verlängerung…
Habeck, Baerbock und Co. gegen Scholz, Lauterbach, Faeser und Co. – eine Umfrage des Forschungsinstituts INSA kommt zum Ergebnis, dass die Grünen derzeit im Sonntagstrend…
Die SPD wehrt sich gegen den Vorschlag der Grünen, eine Pflicht zum Energiesparen einzuführen. Die Grünen werden nicht explizit erwähnt, hatten aber Vorschläge in dieser…
Die jüngsten Umfragewerte müssten an sich die SPD irritieren. Grüne und Union liegen nach dem ZDF-Politbarometer-Wert vorne. Die SPD käme demnach nur auf 22 %….
