Scholz verlangt einen nationalen Konsens bei Altschulden
Die Altschulden der Kommunen erfordern nach Meinung von Olaf Scholz einen „nationalen Konsens“. Die 16 Länder müssten eingreifen, so der Kanzler – es werde eine…
Die Altschulden der Kommunen erfordern nach Meinung von Olaf Scholz einen „nationalen Konsens“. Die 16 Länder müssten eingreifen, so der Kanzler – es werde eine…
Offenbar sind relevante Teile der Gesellschaft mit der Dimension der Entlastungen noch nicht einverstanden. Einem Bericht zufolge verlangen verschiedene Verbände noch Nachbesserungen bzw. gleich neue…
Bundeskanzler Olaf Scholz glaubt daran, dass Deutschland hinsichtlich der Gasversorgung durch den Winter kommt. Die Gasspeicher sind schneller gefüllt worden als „geplant“. Gazprom liefert wegen…
Wegen Cum-Ex wird es eine Sondersitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages geben. Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas genehmigte einen entsprechenden Antrag der Union. Kanzler Scholz soll…
Olaf Scholz offenbart als Kanzler eminente Schwächen, lässt der Kabarettist Florian Schroeder erkennen. Der Kanzler wolle „die totale Kontrolle, das schließt lebendiges Agieren aus“, so…
Die Union ist nach einer Umfrage von Forsa weiterhin knapp vor den Grünen – die Grünen würden dem Bericht nach 25 % der Stimmen erhalten,…
Olaf Scholz und seien Frau Britta Ernst (SPD) haben Berichten nach vertrauliche Dokumente im privaten Mülleimer vernichtet. Dies habe, so nun ein Bericht über die…
Ungünstige Nachrichten für unsere Regierung. Nach einer neuen Umfrage von INSA sind die Menschen in Deutschland offenbar unzufrieden. 65 % sind mit der Arbeit der…
Olaf Scholz gilt mittlerweile in der Cum-Ex-Affäre als belastet. Die Union fordert einem Bericht nach nun, die gesamte Korrespondenz von Olaf Scholz zu durchsuchen. Dies…
Sofern der Finanzexperte und frühere Politiker der Links-Partei, Fabio de Masi, Recht behält, sind die Einlassungen von Olaf Scholz zu Erinnerungslücken in der Cum-Ex-Affäre unglaubwürdig….