Die neuste militärische Offensive der Saudis gegen die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die humanitäre Krise in dieser Region um ein Vielfaches. Systemmedien berichten kaum über die schlimmste humanitäre Katastrophe der heutigen Zeit. Deutschland jedoch erhöht wieder die Exportgenehmigungen für Waffen… Teilen Weiterlesen

Entgegen Medienaussagen, gemäß denen Rheinmetall durch den einschränkten Waffen- und Rüstungsgüterexport nach Saudi-Arabien nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Khashoggi Gewinneinbußen gehabt haben soll, steigen die Profite von Rheinmetall munter weiter. Rheinmetall hat im vergangenen Jahr seinen Umsatz in der Rüstungsbranche um 6,1 Prozent gesteigert. Dies teilte der… Teilen Weiterlesen

Deutschland und Frankreich planen gemeinschaftliche Rüstungsprojekte mit dem Ziel, diese Güter auch in andere Länder zu exportieren. Die deutsche Rüstungspolitik allgemein und der Exportstopp nach Saudi-Arabien im Speziellen, stehen hierbei allerdings im Weg. Es werde Kompromisse geben müssen, heißt es nun aus Berlin. Geimeinsame Rüstungsprojekte erfordern Kompromisse bei Exportfragen… Teilen Weiterlesen

Nach der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hatte die Bundesregierung veranlasst, die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien für zwei Monate auszusetzen. Gegen 18 verdächtige saudische Staatsbürger wurden Einreisesperren verhängt. Grundlage für die Entscheidung Berlins soll ein Bericht des US-Geheimdienstes CIA sein. Dieser ist zu dem Schluss gekommen, dass Prinz Mohammed… Teilen Weiterlesen

Die Empörung in Deutschland über die Waffenexporte durch die Regierung hat noch immer kein Ende gefunden. Jetzt ist Angela Merkel im Wahlkampfmodus und möchte einschreiten. Die Kanzlerin hat kürzlich bekanntgegeben, dass Waffenexporte nach Saudi-Arabien zunächst „nicht stattfinden würden“. Ist das… Teilen Weiterlesen

Der deutsche Historiker Götz Aly schreibt in einem Beitrag in der „Berliner Zeitung“ über die Doppelmoral der deutschen Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel. In dem Beitrag beschäftigt sich der Historiker mit der Berliner Außenpolitik und resümiert: „Wenn russische Geheimdienste morden, reagiert die Bundesregierung hart. Wenn aber der IS 150… Teilen Weiterlesen