Der ehemalige Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen kritisiert die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut. Bei einer Veranstaltung der Frauen-Union in Düsseldorf sagte Maaßen: „Ich erwarte etwas anderes von politisch Verantwortlichen, als nur schlechten Bildern aus dem Weg zu gehen.“ Wenn der… Teilen Weiterlesen

Die Zeit der „Bücherverbrennungen“ ist wieder da. Früher wurden unliebsame Bücher verbrannt, heute werden YouTube-Kanäle und Facebook-Konten gelöscht. Der alternative Medienkanal „NuoViso“ sendete seit 13 Jahren auf YouTube und bereicherte das Meinungs-, Medien- und Themenspektrum in der Medienlandschaft enorm. Dann wurde der Kanal von YouTube über Nacht und ohne… Teilen Weiterlesen

In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ warnt der ehemalige Intendant des WDR vor dem Verlorengehen der Meinungsvielfalt. Das Verlorengehen der Meinungsvielfalt sei der schleichende Tod der Demokratie. Diese dürfe daher nicht verlorengehen. Leider sieht Pleitgen in Deutschland dafür deutliche Anzeichen: „In vielen… Teilen Weiterlesen

Eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, die die „FAZ“ veröffentlichte, hat ergeben, dass eine Mehrheit der Deutschen der Auffassung ist, sich nicht mehr frei in der Öffentlichkeit äußern zu können. Für die Umfrage wurden rund 1.300 Menschen im Mai befragt. Fazit: Der Raum für die Meinungsfreiheit wird… Teilen Weiterlesen

Schon lange ist der Regierung in Deutschland die Äußerungsfreiheit in den sozialen Medien ein Dorn im Auge. Justizminister Heiko Maas hatte mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz erste Meilensteine gesetzt. Nun prüft seine Nachfolgerin Barley die Gesetzgebung aus Frankreich, das „Anti-Fake-News-Gesetz“. Barley: Wirkungen… Teilen Weiterlesen

Facebook muss die Meinungsfreiheit achten und darf nicht beliebig löschen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes München hervor. Heiko Maas dürfte sich ärgern. Denn der Mann war Justizminister, der in dieser Funktion das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland etablierte. Facebook (und damit sicherlich auch analog andere Anbieter ähnlicher Plattformen) muss… Teilen Weiterlesen

Ein interessanter Hinweis für alle, die auf alternative Medien setzen oder gar selbst alternative Medien betreiben: Das kann bald vorbei sein, wie ein sehr guter Beitrag von Rubikon.news über die Staatszensur nahelegt. Denn die Meinungsfreiheit ist zwar im Grundgesetz festgeschrieben… Teilen Weiterlesen

Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien wiederum nicht begriffen haben. Im Urteil ging es um… Teilen Weiterlesen