Schon lange ist der Regierung in Deutschland die Äußerungsfreiheit in den sozialen Medien ein Dorn im Auge. Justizminister Heiko Maas hatte mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz erste Meilensteine gesetzt. Nun prüft seine Nachfolgerin Barley die Gesetzgebung aus Frankreich, das „Anti-Fake-News-Gesetz“. Barley: Wirkungen… Teilen Weiterlesen

Facebook muss die Meinungsfreiheit achten und darf nicht beliebig löschen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes München hervor. Heiko Maas dürfte sich ärgern. Denn der Mann war Justizminister, der in dieser Funktion das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland etablierte. Facebook (und damit sicherlich auch analog andere Anbieter ähnlicher Plattformen) muss… Teilen Weiterlesen

Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien wiederum nicht begriffen haben. Im Urteil ging es um… Teilen Weiterlesen

Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt In einem brillanten Beitrag hat der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nun seine Meinung zur Meinungsbildung niedergelegt. Da die Intention des Beitrags die Stimmung im Lande bestens beschreibt,… Teilen Weiterlesen

Wer an einen Überwachungsstaat denkt, hat nicht unbedingt Deutschland vor Augen, dabei entwickelt sich Bayern unter der CSU genau in diese Richtung.  Das neue bayrische Polizeigesetz verspricht noch mehr Sicherheit, gemeint ist damit aber vor allem die Zerstörung von Privatsphäre und Freiheit. Denn Freiheit wird in der bayrischen Zukunft… Teilen Weiterlesen

Ein klaffender Abgrund entsteht in der amerikanischen Gesellschaft anlässlich der Konzeption der Freiheit der Meinungsäußerung. Traditionsgemäß akzeptierte man, dass alle, selbst die sektiererischsten Meinungen, sich ausdrücken und in der britischen Kolonie gedeihen konnten. So konnten im siebzehnten Jahrhundert die Puritaner,… Teilen Weiterlesen

In den Vereinigten Staaten von Amerika werden als „Verschwörungstheorie“ Erklärungen bezeichnet, die von denen abweichen, die der herrschenden Oligarchie dienen, dem Establishment, oder wie immer wir diejenigen nennen wollen, die die Agenden und die Erklärungen festlegen und kontrollieren, die die Agenden fördern. Von Paul Craig Roberts - Die Erklärungen,… Teilen Weiterlesen