Sachsen und Brandenburg haben gewählt. Die AfD ist in beiden Bundesländern zweitstärkste Kraft geworden. SPD und CDU haben es „gerade noch einmal geschafft, die „Populisten“ auf Platz zwei verweisen zu können“, so Medienberichte. Gerüchte über Wahlbetrug bei der Briefwahl kursieren… Teilen Weiterlesen

Mit dem Verzicht Angela Merkels auf den Parteivorsitz sieht die AfD ihre Chancen, mit der CDU in einem Regierungsbündnis zusammenzuarbeiten, steigen. Parteichef Alexander Gauland sagte der Presse, dass er sich eine Zusammenarbeit sowohl mit Jens Spahn als auch mit Friedrich Merz vorstellen könne. Gauland sieht mit den potentiellen Nachfolgern… Teilen Weiterlesen

Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die Journalist*innen überhaupt gelesen? Der Koalitionsvertrag ist 177 Seiten lang.… Teilen Weiterlesen

Erinnert sich noch jemand an M. Rutte? Der niederländische Premier hat es sechs Monate nach der Wahl immer noch nicht geschafft, eine neue Regierung zu bilden. Doch nun bekommt er überraschend Hilfe – aus Berlin. Ausgerechnet Kanzlerin Merkel nannte Rutte als Beispiel. Am Tag nach der Bundestagswahl war sie gefragt… Teilen Weiterlesen

Der erste Schritt ist getan. Ihren lang ersehnten Wunsch nach Veränderung, einem Ende der seit über 30 Jahren andauernden Zwei-Parteien-Hegemonie, haben 25,5 Millionen wahlberechtigte Spanier am Sonntag zu den Wahlurnen getragen. Zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten benötigt eine Partei einen Koalitionspartner um eine Regierungsmehrheit zu bilden. Doch gleicht… Teilen Weiterlesen