Bürgergeld soll verschwinden – Koalitionsplan!
Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz prescht mit ihrer umstrittenen Reform des Sozialsystems voran. Schon in Kürze könnte das endgültige Aus für das Bürgergeld…
Koalition
Die neue Koalition hat sich auf den Stillstand verständigt
Nach langen, zähen Verhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Er enthält viele kleine Regelungen im Detail. Aber den großen Wurf,…
Vorsicht vor dem Abschwung! Wirtschaftliche Lage in Europa kurz vor dem Kipppunkt
Die wirtschaftliche Lage in Europa steht kurz vor dem Kipppunkt, so der Eindruck der vergangenen Tage. Jetzt warnt sogar eine ranghohe Direktorin der Europäischen Zentralbank…
Die Ampelkoalition vereinsamt auf ihren ideologischen Sonderwegen
Wenn führende Ampelpolitiker die geschützte Blase des Berliner Regierungsviertels verlassen und sich in die Niederungen der Provinz begeben, schlägt ihnen mittlerweile vorsichtig formuliert ein kühles…
Ampel-Spitze trifft sich am Mittwoch wieder im Koalitionsausschuss – reine Routine?
Am heutigen Mittwochabend werden sich die Spitzen der Ampel-Parteien erneut zum Treffen einfinden. Offenbar aber gibt es diesmal keine großen Beschlüsse wie noch beim letzten…
Ricarda Lang hat vor dem Koalitionsausschuss hohe Erwartungen
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat vor dem Koalitionsausschuss, der am Sonntagabend zusammen tritt, hohe Erwartungen. Jedes Ergebnis müsse sich „an der Realität der Klimakrise messen…
FDP: Grüne missachten den Koalitionsvertrag
Die FDP wirft den „Grünen“ vor, diese würden den Koalitionsvertrag vor. Sie würden „Schneller-Bauen-Gesetze“ im Fall von Infrastrukturprojekten blockieren – und dies an zwei Stellen….
Ampel-Koalition kommt: Frühere Vorsitzende Göring-Eckardt kündigt Zustimmung an
Am Wochenende haben sowohl die FDP wie auch die SPD in ihren jeweiligen Parteien der Koalitionsvereinbarung der Ampel-Koalition zugestimmt. Offen ist nur noch die Zustimmung…
Koalitionsvertrag der Ampel: Scholz wohl ab 6. Dezember Kanzler
Olaf Scholz hat den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vorgestellt. Die Ampel steht. Der Koalitionsvertrag mute, so Grünen-Chef Robert Habeck, den Menschen einiges zu….
Koalition: Wer bekommt welches Ministerium?
Zahlreiche Berichte in den Medien beschreiben, dass die Ressorts in der künftigen Regierung nun bereits vergeben worden sind. Die Parteien haben sich auf die Zuteilung…