MdB-Flash-Überblick: Gesundheitspolitik und Heizungsgesetz im Fokus der Abgeordneten
Auch die Abgeordneten im Bundestag beschäftigen sich derzeit in der Regel und in der Hauptsache mit der Gesundheitspolitik – der Reform durch Karl Lauterbach –…
Heizungsgesetz
Habeck geht davon aus, dass das Heizungsgesetz vor der Sommerpause verabschiedet wird
Robert Habeck glaubt daran, dass das Gebäudeenergiegesetz in Deutschland vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet würde. Die Debatte müsse beendet werden, sie habe genug Unruhe…
Grüne fordern eine rasche Klarheit und Verabschiedung bei Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz, vollständig Gebäudeenergiegesetz, soll nach Vorstellungen der Grünen schon bald im Bundestag durchgewunken und verabschiedet werden. Die Menschen müssten endlich Klarheit darüber bekommen, „was…
Grüne rechnen damit, dass das „Heizungsgesetz“ noch vor der Bundestags-Sommerpause verabschiedet wird
Das sogenannte Heizungsgesetz wird nach Auffassung der Grünen wohl noch vor den Parlamentsferien im Bundestag, also vor der Sommerpause, verabschiedet, so die Fraktionschefin Katharina Dröge….
Bundestagsvize Kubicki unterstellt Wirtschaftsminister Habeck „irreführende“ Antworten für Heizgesetz
Das Wirtschaftsministerium um Robert Habeck hat nun die 77 Fragen beantwortet, die aus der FDP an das Ministerium gerichtet waren. Die Antworten allerdings sind aus…
FDP möchte im Heizungsgesetz die Einschränkungen für Holz- und Pelletheizungen kippen
Holz- und Pelletheizungen werden im Heizungsgesetz, wie es bislang vorgesehen ist, teils eingeschränkt. Dies möchte nun die FDP – auch in Neubauten – wieder kippen….
Der Städte- und Gemeindebund befürchtet Scheitern von Energie- und Wärmewende
Nach Meinung des Städte- und Gemeindebundes ist die Energie- und Wärmewende gefährdet. Die Vereinigung rät der Politik, weniger Hektik an den Tag zu legen und…
ZDF-Umfrage zum Heizungsgesetz sorgt für Aufsehen – 56 % dafür, bei anderen Umfragen sind 78 % dagegen
Das ZDF hat nun eine Umfrage zum sogenannten „Heizungsgesetz“ publiziert. Demnach seien 56 % der Menschen für dieses Gesetz. Eine große Mehrheit der Menschen hat…
Die FDP möchte nationalen CO2-Emissionshandel für Gebäude vorziehen
Der nationale Emissionshandel für CO-2-Zertifikate soll nach dem Willen der FDP vorgezogen werden. Damit würde im Heizungsgesetz auf Verbote und Vorschriften ggf. verzichtet werden können,…
Rettung der Bundestagsberatungen vor der Sommerpause: Grüne erwägen Fristverkürzung für Beratung des Heizungsgesetzes
Die Grünen wolle eine ausführliche Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes von Robert Habeck evtl. mit einer „Fristverkürzung“ schaffen. Die parlamentarische Debatte wäre dann „natürlich (…)…