Der Alleingang der italienischen Regierung in Sachen chinesischer "Neuer Seidenstraße" wurde von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) heftig kritisiert. Er warnte Rom nun vor "bitterem Beigeschmack" und China selbst, das als Wirtschaftsmacht "global beinhart" agiere. Bundesaußenminister Heiko Maas warnt Italien vor… Teilen Weiterlesen

Heiko Maas als Bundesaußenminister ist eine Fehlbesetzung. Dies jedenfalls ist der Eindruck aus der Sendung von „Maybrit Illner“, die unter anderen Maas und Ulrich Wickert, früher Sprecher der Tagesthemen, eingeladen hatte. Das Thema: Der Brexit Ulrich Wickert verstieg sich zu der Aussage, dass Deutschland bedauerlicherweise keine Außenpolitik mehr mache.… Teilen Weiterlesen

Heiko Maas möchte Gutes tun. Die Armee müsse in Afghanistan weiter helfen, sonst würde „all das, was mühsam, sehr mühsam aufgebaut wurde“, innerhalb kürzester Zeit „in sich zusammenbrechen“, so zitiert die „FAZ“ den Außenminister. Ein Vorhaben, das eingangs so klingt,… Teilen Weiterlesen

Die Infrastruktur in Deutschland liegt am Boden. Das ist bereits weitgehend bekannt. Brücken, Straßen, Schulen, Schwimmbäder, die Internet-Versorgung. Neben diesen Baustellen allerdings hat sich in jüngerer Zeit auch die Flugbereitschaft für die Regierung dazugesellt. Der bereits dritte Vorfall wird nun aus Mali gemeldet, Heiko Maas als Außenminister konnte nicht… Teilen Weiterlesen

Die EU legt ein neues Urheberrecht vor. Darüber haben wir an dieser Stelle mehrfach berichtet. Nun gibt es einen Vorschlag der rumänischen Ratspräsidentschaft der EU, der zum neuen Standard werden könnte. Die weiterhin existierenden Kritiker im Netz fürchten, hier sei die Merkel-Regierung in der EU zu schwach geworden. Kleinere… Teilen Weiterlesen

Bei aller Kritik vergessen viele Beobachter, dass Heiko Maas heute Außenminister der Bundesrepublik Deutschland ist. Nicht mehr der Justizminister. Als Außenminister kündigte er an, die EU werde seiner Auffassung nach den bisherigen „Deal“ wieder „aufschnüren“, wenn die Briten dies wollten.… Teilen Weiterlesen

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, möchte eine neue Politik gegenüber Russland etablieren. Die SPD, so der Youngster (der man in dieser SPD mit 45 Jahren inzwischen ist), müssen sich von ihrer früheren Russland-Politik verabschieden. Die berücksichtige die Defizite Russlands in Sachen Demokratie (etc.) nicht. Überraschend sein Hinweis… Teilen Weiterlesen