Schon länger stellt sich die Frage, was eigentlich neben Andrea Nahles im Fall von Maaßen und der GroKo passiert? Die SPD steht kurz vor einem Aufstand von Mitgliedern, so die Beobachter. Dies wäre die Gelegenheit für andere Größen der Partei,… Teilen Weiterlesen

Das EU-Parlament hat nun endgültig das Leistungsschutzrecht im Internet sowie das neue Urheberrecht durchgewunken. Die Kritik beschränkt sich vor allem auf Beiträge im Internet selbst. Die Leitmedien der traditionellen Unternehmen melden sich kaum zu Wort. Dies verwundert Kritiker nicht – denn die traditionellen Verlage profitieren. Das Internet in seiner… Teilen Weiterlesen

Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien wiederum nicht begriffen haben. Im Urteil ging es um… Teilen Weiterlesen

Aufgedeckt: Der Maas-Hass auf Russland und die Journalistenlüge Es ist nicht lange her, da wurde der Kremlfeind Arkadi Babtschenko ermordet. Oder jedenfalls taten er uns seine Freunde so, bis er wieder ans Licht der Öffentlichkeit trat. Heiko Maas blamierte sich nach Kräften. Ein aufrechter Journalist sei gestorben. Ob er… Teilen Weiterlesen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas: Zensurgesetz eine Pleite Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland, erschaffen oder zumindest vorangetrieben maasgeblich durch Heiko Maas, den vormaligen Justizminister, ist unnötig gewesen. Dies ist der Eindruck nach einer Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Bis dato sind… Teilen Weiterlesen

Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt In einem brillanten Beitrag hat der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nun seine Meinung zur Meinungsbildung niedergelegt. Da die Intention des Beitrags die Stimmung im Lande bestens beschreibt, versuchen wir uns an einer kurzen Zusammenfassung der Argumente… Teilen Weiterlesen

Deutschland hat einen neuen Außenminister, der mit einer langen Tradition bricht. Zwar haben wir Linken die Außenminister häufig und zu Recht kritisiert, allerdings gab es auch immer Situationen, in der sie einen mäßigen Faktor darstellten. Von Andrej Hunko - In… Teilen Weiterlesen

Wer glaubt, dass das Außenmysterium einfach so dem Heiko Maas zugeflogen ist, der dürfte sich schwer geirrt haben. Es bedarf einer grundlegenden Qualifikation, um das Amt des Außenministers zeitgemäß ausfüllen zu können. Bedauerlicherweise werden die nötigen Qualifikationen nicht öffentlich verhandelt, zumindest unter Merkel-Junta nicht. Selbstdenker und nachweisliche Renitenzbolzen, wie… Teilen Weiterlesen