Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Nešković, ist der Ansicht, dass Strafmaßnahmen gegen Hartz-IV-Empfänger verfassungswidrig seien. Kürzungen von Grundsicherungen seien nicht verfassungskonform. Wie der rot-grüne Hartz-IV-Reformerfolg aussieht, zeigen die Zahlen des Paritätischen Wohlfahrtsverbands: Die Armutsquote in Deutschland ist innerhalb von… Teilen Weiterlesen

Pünktlich jedes Jahr zu Weihnachten entdecken Politiker plötzlich ihr Herz „für Arme“. Medienwirksam präsentiert man sich mit Schöpfkelle in Suppenküchen oder spendet abgelaufene Lebensmittel für Tafeln in Deutschland. Obdachlose dürfen sich an Weihnachten mal so richtig sattessen und bekommen von Prominenten ein üppiges Weihnachtsessen spendiert. Sind die Feiertage jedoch… Teilen Weiterlesen

Allein im Jahr 2017 haben Hartz-IV-Empfänger laut Auskunft der Jobcenter Kredite in Höhe von 73 Millionen in Anspruch nehmen müssen. Die Kredite seien für Ausgaben in Notsituationen gebraucht worden, so die Begründung. Fast 14.000 Menschen mussten sich pro Monat wegen… Teilen Weiterlesen

Deutschland läuft auf weitere Armutsfälle zu. Armut meint hier nicht die statistisch festgelegten Grenzen, sondern tatsächliche Armut. Denn die Bundesregierung rechnet nach einem Bericht von „Monitor“ die Hartz-IV-Sätze, die ohnehin als niedrig gelten, noch künstlich herunter. Das heißt: Die Regierung… Teilen Weiterlesen

Der sogenannte UN-Sozialpakt ist im Jahr 1966 aus der Taufe gehoben worden. Die Bundesrepublik hat den Vertrag Jahre später, 1973, ratifiziert. Ein Ausschuss prüft regelmäßig, ob die Vorgaben, wie etwa die inhaltung der darin enthaltenen Menschenrechte, z. B. das Recht auf soziale Sicherheit, erfolgt ist. In ihrem aktuellen Abschlussbericht finden die Vereinten… Teilen Weiterlesen

Die Verarmung ganzer Bevölkerungsgruppen lässt sich in verschiedensten Statistiken nachweisen. Zu den schwerer wiegenden Befunden zählt der Umstand, dass 10 % aller Empfänger von „Hartz-IV“ seit 2005 im System leben. Die Arbeitsmarktreform ist annähernd 14 Jahre alt und ist bislang nicht in der Lage gewesen, diese Gruppierung am Arbeitsmarkt… Teilen Weiterlesen