Dass Hartz-IV nicht genug zum Leben aber zu viel zum Sterben ist, ist bekannt. Nicht nur, dass Hartz-IV-Empfänger kaum von 424 Euro im Monat leben können – die ohnehin schwer gebeutelten Menschen werden von Jobcentern zudem drangsaliert und mit Sanktionen… Teilen Weiterlesen

Die Bürokratie mahlt teils langsam, aber immer stetig. In Deutschland ist die Arbeitsagentur, wie sich das frühere Arbeitsamt nennt, diesem Ruf in vielen Einzelschicksalen schon gerecht geworden. Nun hat ein CDU-Bundestagsabgeordneter einen besonderen Fall herausgearbeitet. Die Agentur hat 60 Millionen Euro ausgegeben, um 18 Millionen Euro an Kleinbeträgen von… Teilen Weiterlesen

Das Finanzministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach die Arbeit als Tagelöhner abgeschafft werden soll. Künftig solle verboten sein, seine Arbeitskraft als Tagelöhner im öffentlichen Raum oder aus einer Gruppe heraus anzubieten. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) soll deshalb künftig Tagelöhner des „Platzes verweisen“ und Zuwiderhandlungen mit bis zu 5.000 Euro… Teilen Weiterlesen

Die SPD hat sich mit ihren Programmen in den vergangenen Jahren in die Nesseln gesetzt. Hunderttausende leiden unter den Reformen, die diese Partei a) selbst angestrengt hat und b) dann in diversen Regierungsbeteiligungen nie abgeschafft hat. Peinlich für die SPD. Hartz-IV ist in Deutschland noch immer nicht abgeschafft. Auch,… Teilen Weiterlesen

In den letzten Wochen war es ruhig um die „Bätschi“-SPD-Vorsitzende geworden. Doch jetzt wartet Nahles wieder mit einer neuen „Super-Idee“ auf. Sie fordert einen radikalen Umbau des Sozialstaats. Sie will Hartz-IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und Arbeitslosengeld… Teilen Weiterlesen

Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Nešković, ist der Ansicht, dass Strafmaßnahmen gegen Hartz-IV-Empfänger verfassungswidrig seien. Kürzungen von Grundsicherungen seien nicht verfassungskonform. Wie der rot-grüne Hartz-IV-Reformerfolg aussieht, zeigen die Zahlen des Paritätischen Wohlfahrtsverbands: Die Armutsquote in Deutschland ist innerhalb von zehn Jahren von knapp 14 auf knapp 17 Prozent… Teilen Weiterlesen

Pünktlich jedes Jahr zu Weihnachten entdecken Politiker plötzlich ihr Herz „für Arme“. Medienwirksam präsentiert man sich mit Schöpfkelle in Suppenküchen oder spendet abgelaufene Lebensmittel für Tafeln in Deutschland. Obdachlose dürfen sich an Weihnachten mal so richtig sattessen und bekommen von… Teilen Weiterlesen

Allein im Jahr 2017 haben Hartz-IV-Empfänger laut Auskunft der Jobcenter Kredite in Höhe von 73 Millionen in Anspruch nehmen müssen. Die Kredite seien für Ausgaben in Notsituationen gebraucht worden, so die Begründung. Fast 14.000 Menschen mussten sich pro Monat wegen dringender Ausgaben, die sie nicht aus den Hartz-IV-Einkünften bezahlen… Teilen Weiterlesen