Immer spannender wird die Frage, ob Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin wird. Die Verteidigungsministerin benötigt die Zustimmung des EU-Parlaments. Die scheint nicht gewiss. Die Stimmen könnten aus Sicht der SPD aus der falschen Richtung kommen. Ursula von der Leyen benötigt… Teilen Weiterlesen

Das Votum der Briten bei der EU-Wahl fiel eindeutig aus: Die Brexit-Partei, die von Ex-Ukip-Chef Nigel Farage erst am 20. Januar dieses Jahres gegründet wurde, ging als Wahlsieger aus der EU-Wahl in Großbritannien hervor. Die Brexit-Partei erreichte überwältigende 31,6 Prozent der Stimmen, während die Altparteien Labour und Tories ein… Teilen Weiterlesen

Die Grünen sind in Deutschland weiterhin auf dem Vormarsch. Das bestätigen die Wahlergebnisse der EU-Wahl. Die Grünen haben 20,7% erreicht und damit die SPD auf den dritten Platz verdrängt. Anders sieht das Bild jedoch in Ungarn, Bulgarien, Estland, Lettland, Luxemburg, Griechenland, Großbritannien, Italien, Kroatien, Malta, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien,… Teilen Weiterlesen

Die EU räumte nun ein, dass es vor der EU-Wahl keine besonders auffälligen Manipulationsversuche durch Russland gegeben habe. Dennoch vergisst die EU nicht, weiter zu warnen. Wir dürften uns nicht zurücklehnen.  Die EU-Arbeitsgruppe „Strategische Kommunikation Ost“ hat nach Angaben des „Spiegel“ die Befürchtungen „über gezielte Hacker- und Enthüllungsoperationen“ aus… Teilen Weiterlesen

Angela Merkel müsste sich mit ihrem Kontrahenten Emmanuel Macron auf Manfred Weber als EU-Kommissionspräsident einigen, wenn der es tatsächlich werden soll. Die Kandidatur wird im Ministerrat (Regierungschefs der EU-Länder) verhandelt. Nach den vorliegenden Informationen wird Merkel Weber eher nicht durchsetzen. Sie möchte lieber den Vorsitz der Europäischen Zentralbank (EZB)… Teilen Weiterlesen

Kurz vor den EU-Wahlen sieht Merkel-Wunschkandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten Manfred Weber möglicherweise seine Felle davonschwimmen. Denn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine eigene Allianz gegen Weber geschmiedet und unterstützt die derzeitige EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Verstager aus Dänemark als Kandidatin für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Damit seine Partei „La… Teilen Weiterlesen