Mit der Veröffentlichung des Buches „Die Patin“ sorgte die Autorin Getrud Höhler 2012 für Aufregung. In ihrem Buch kritisierte sie ganz offen den Politikstil von Angela Merkel: Die deutsche Kanzlerin lasse sich nicht festlegen. Sie stehe nicht für bestimmte Werte… Teilen Weiterlesen

Die politischen Institutionen stehen vor einem bedenklichen Zerfall. Dies meint sinngemäß die frühere Politikerin der Partei der „Piraten“ Birgitta Jonsdottir in einem Gespräch mit www.heise.de. Sie ist aktuell „Chefin“ des „Icelandic Modern Media Institut“ (IMMI) und warnt davor, dass wir uns nicht auf den „klassischen Parlamentarismus“ stützen sollten. Eine… Teilen Weiterlesen

In der EU tobt jetzt ein erbitterter Streit um die Benennung von Ursula Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Lächerlich, meinen Beobachter. Denn die „Wahl“ der Verteidigungsministerin ist selbstverständlich nicht „demokratisch“ im engeren Sinne. Niemand konnte mitwählen. Auf der anderen Seite ist die „Wahl“ über das EU-Parlament gleichfalls nicht „demokratisch“. Manfred Weber… Teilen Weiterlesen

Gretas „Fridays for Future“ war gestern. Jetzt kommt Heiko Maas mit dem „Donnerstag für Demokratie“. Außenminister(?!) Heiko Maas hat jetzt zu Protesten gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke schreibt Maas in einem Gastbeitrag für die „Bild“: „Zeigen wir, dass wir mehr sind als die… Teilen Weiterlesen

Das Manual der ARD, mit dem die Beiträge in die richtigen moralischen Formate gerückt werden sollen, ist schon jetzt eine offensichtliche Blamage. Selbst die „Bild“-Zeitung kümmert sich bereits um den Fall. Der öffentlich-rechtliche Sender möchte auf diese Weise den „moralischen… Teilen Weiterlesen

Die Union wählt an diesem Wochenende die Zukunft. Den neuen Bundesvorsitzenden, die neue Bundesvorsitzende. Die eigentlich entscheidenden Weichen jedoch werden längst in der EU gestellt. Dies weiß auch der neue Vorsitzende. Die Europawahl im Mai 2019 ist demgegenüber wiederum nur eine Farce, da das EU-Parlament tatsächlich ausgesprochen wenig Einfluss… Teilen Weiterlesen

Die Luft für die Merkel-Regierung in Deutschland wird dünner. Die Kanzlerin fängt an, sich gegen die zahlreichen Berichte in den Medien auf Basis der Anfragen von oppositionellen Parteien zu wehren. Auf politischer Ebene kann sie eingreifen: Die Parteien, die „Desinformation“ verbreiteten, könnten finanziell sanktioniert werden, droht die mächtige Kanzlerin.… Teilen Weiterlesen