Das Manual der ARD, mit dem die Beiträge in die richtigen moralischen Formate gerückt werden sollen, ist schon jetzt eine offensichtliche Blamage. Selbst die „Bild“-Zeitung kümmert sich bereits um den Fall. Der öffentlich-rechtliche Sender möchte auf diese Weise den „moralischen… Teilen Weiterlesen

Die Union wählt an diesem Wochenende die Zukunft. Den neuen Bundesvorsitzenden, die neue Bundesvorsitzende. Die eigentlich entscheidenden Weichen jedoch werden längst in der EU gestellt. Dies weiß auch der neue Vorsitzende. Die Europawahl im Mai 2019 ist demgegenüber wiederum nur eine Farce, da das EU-Parlament tatsächlich ausgesprochen wenig Einfluss… Teilen Weiterlesen

Die Luft für die Merkel-Regierung in Deutschland wird dünner. Die Kanzlerin fängt an, sich gegen die zahlreichen Berichte in den Medien auf Basis der Anfragen von oppositionellen Parteien zu wehren. Auf politischer Ebene kann sie eingreifen: Die Parteien, die „Desinformation“ verbreiteten, könnten finanziell sanktioniert werden, droht die mächtige Kanzlerin.… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung will nun also Demokratie „per Gesetz“ fördern. Das klingt eher nach einem schlechten Scherz, wird vermutlich aber neue, propagandistische Maßnahmen beinhalten. Der Vorschlag kam von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Giffey war nach Chemnitz gereist, um sich dort mit besorgten Bürgern zu unterhalten. Bei den Gesprächen mit Chemnitzer… Teilen Weiterlesen

Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt In einem brillanten Beitrag hat der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nun seine Meinung zur Meinungsbildung niedergelegt. Da die Intention des Beitrags die Stimmung im Lande bestens beschreibt,… Teilen Weiterlesen

Auch 40 Jahre nach Ende der Franco-Diktatur ist in Spanien noch immer das alte, reaktionäre, national-katholisch, patriarchalische Antlitz sichtbar. Frauen erfahren im Spanien 2018 (häusliche) Gewalt, Unterdrückung, Bevormundung, die Einschränkung universell geltender Bürgerrechte und sozio-ökonomische Benachteiligung. Vielen Spaniern und vor allem Spanierinnen reicht es mit dieser Form der autoritären… Teilen Weiterlesen

Wien, Bozen, die italienische Parlamentswahl und die Doppelstaatsbürgerschaftsfrage. Von Reynke de Vos - Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen von verheerenden geologischen Erschütterungen heimgesuchten Land. Die Ergebnisse des Urnengangs legten sowohl eine parteifarbliche,… Teilen Weiterlesen

Deutschland hat die Krise abgewendet, nun zittern die Märkte um Italien: So kommentiert “Reuters” das Ergebnis der SPD-Abstimmung über die (ziemlich kleine) GroKo in Deutschland. Sind Wahlen wirklich so schlimm? Kaum dass die Genossen in Berlin das “Go” für Kanzlerin Merkel IV. gegeben hatten, richtete sich der Blick sofort auf die… Teilen Weiterlesen