Die herrschenden ehemaligen Großparteien in Deutschland stehen bei Umfragen unter Druck. Dabei entstehen offenbar teils „populistische“ Ideen - dem Volke dienend. So etwa möchte der rot-rot-grüne Senat in Berlin die Mieten nun für volle fünf Jahre deckeln. Die Mieten dürfen dann in der ganzen Stadt für diesen Zeitraum nicht… Teilen Weiterlesen

Rot-Rot-Grün enteignet in Berlin der Wahrnehmung nach die Immobilieneigentümer. Die Mieten sollen in den kommenden fünf Jahren gedeckelt werden. Freuen wir uns für die Mieter, so die Meinung dieser Redaktion. Andererseits ist das Zeichen an die Gesellschaft und an Investoren fatal. Aus dem Nichts heraus gibt es eine neue… Teilen Weiterlesen

Noch immer hat die Bundesregierung den Fall Anis Amri nicht aufgeklärt. Der Skandal wird immer größer. Jetzt könnte es eine kleine Hoffnung geben, so ein Bericht eines Schwesterportals. Die „Wende“ hat zunächst der „Focus“ aufgegriffen. Es geht um einen möglichen oder mutmaßlichen „Helfer“ von Anis Amri namens Ben Ammar… Teilen Weiterlesen

Angela Merkel stand als Kanzlerin womöglich vor dem Rücktritt. Dies jedenfalls spekulieren ihre Gegner offenbar. Denn sie wurde im Zusammenhang mit einer nach der EU-Wahl Ende Mai anstehenden CDU-Vorstandsklausur mit genau diesen Gerüchten konfrontiert. Sie selbst wollte dies „mit einem klaren Nein“ kontern, so die Kanzlerin am 30. April.… Teilen Weiterlesen

In einer Rede zur Zukunft der Mobilität hat die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther gefordert, dass alle Autos in Berlin abgeschafft werden sollen. Die parteilose Politikerin sitzt für die Grünen im Berliner Senat. Grund für ihre Forderung seien die massiv überlasteten Straßen der Hauptstadt. Berlin habe 2018 die Staustatistik angeführt… Teilen Weiterlesen