Thomas de Maizére als vormaliger Bundesinnenminister wird die Amri-Affäre nicht los. Der gilt als Attentäter bei den Anschlägen auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016. Im inzwischen eingerichteten Untersuchungsausschuss ist eine frühere Referatsleiterin des Verfassungsschutzes vertreten, die wiederum in ihrer Funktion als… Teilen Weiterlesen

Merkel-Deutschland schleppt weiterhin das bislang ungelöste Problem der massiven Armut mit sich herum. Die Zahlen sind erschreckend: Allein in der Stadt Berlin leben 60.000 Menschen, die keine Krankenversicherung haben. Dass dies überhaupt passieren kann, ist an sich nach Meinung von Beobachtern bereits ein Makel im System. Die nun angedachte… Teilen Weiterlesen

Wieder einmal schlechte Nachrichten zur Realisierung staatlicher Großprojekte. In Berlin baut der Bund an verschiedenen Projekten. Etwa ein „Band des Bundes“, das über die Spree hinwegführen soll. Umbauten, Erweiterungen und ein Besucherzentrum für den Bundestag bzw. dessen Gebäude, den Reichstag, sollen realisiert werden. Diese Projekte sind beim „Bundesamt für… Teilen Weiterlesen

Seit Freitag steht es fest: Deutschland darf sich auf vier weitere Jahre GroKo gefasst machen. Trotz einiger Holprigkeiten im Nachhinein wurden die Sondierungen „erfolgreich“ zu Ende gebracht, und dass die eigentlichen Koalitionsverhandlungen noch scheitern sollten, glaubt wohl auch niemand mehr ernsthaft. Das Problem ist nur: niemand will den erneuten… Teilen Weiterlesen

Letzte Woche starben weitere 13 Menschen in Spanien als Folge der Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika im Mittleren Osten und in Afghanistan. Von Jacob G. Hornberger - Nein, nicht durch Schüsse oder Selbstmordbomben, wie das oft bei „Rückschlägen“ der… Teilen Weiterlesen