Sachsen und Brandenburg haben gewählt. Die AfD ist in beiden Bundesländern zweitstärkste Kraft geworden. SPD und CDU haben es „gerade noch einmal geschafft, die „Populisten“ auf Platz zwei verweisen zu können“, so Medienberichte. Gerüchte über Wahlbetrug bei der Briefwahl kursieren… Teilen Weiterlesen

Deutlicher kann eine Wahl kaum ausfallen. Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben eindrücklich gezeigt, dass die Große Koalition und Angela Merkel nicht mehr geduldet werden will. Trotz der schweren Geschütze, die teils schon grotesk und lächerlich waren, gelang es den Mainstream-Medien und Politikern wie Heiko Maas nicht, das… Teilen Weiterlesen

Jürgen Braun, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, warf Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) Rechtsbruch vor. Sie habe das „Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt“. „Wir prüfen nun, was wir gegen die Willkür tun können, mit der ein offenkundig nicht beschlussfähiger Bundestag in tiefer… Teilen Weiterlesen

Weil die AfD in Ostdeutschland am Erstarken ist, erwägt die Stiftung des US-Milliardärs George Soros, sich nun auch in Ostdeutschland zu engagieren. Die Direktorin der „Open Society Foundation“, Selmin Çaliskan, sagte: „Wir schauen uns Möglichkeiten an, Akteure im Osten Deutschlands, die unsere Werte teilen, zu unterstützen“, berichtete die „Welt“.… Teilen Weiterlesen

Nach den Ergebnissen der Europawahlen dürften die etablierten Parteien nun mit Sorge auf die die Landtagswahlen im Herbst in den neuen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen blicken. Ökonomen sprechen gar von einer beängstigenden Entwicklung, heißt es in den Medien. Denn dort ist die AfD nämlich schon lange kein Randphänomen… Teilen Weiterlesen

Wer heute auf das deutschsprachige Wikipedia geht, wird nur eine Protestseite vorfinden. Es wird protestiert gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform. Wikipedia wird ab Mitternacht wieder wie gewohnt erreichbar sein. Deutschsprachiges Wikipedia bis Mitternacht unerreichbar Das deutschsprachige Wikipedia geht zum Protest über. Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform, gegen Upload-Filter, gegen drohende Zensur. Das… Teilen Weiterlesen