Die Union hat sich nun doch durchgerungen, ein eigenes Konzept zur Impfpflicht zu formulieren und in den Bundestag einzubringen. Einem Bericht nach sieht sich die Union praktisch dazu genötigt, nachdem die Ampel-Koalition trotz mehrfacher Aufforderung keinen eigenen Vorschlag vorgelegt habe, so der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei. Es gehe darum, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Zudem müsse die kritische Infrastruktur in Deutschland auch weiterhin funktionieren. Ob die Ampel bei zahlreichen Vorschlägen aus den eigenen Reihen für die Impfpflicht eine Mehrheit erhalten wird, wäre mit einem Konzept der Union noch einmal fraglicher. Die Ampel soll für eines der Konzepte auch auf Stimmen aus der Union angewiesen sein, hieß es zuletzt. Das Rennen gilt als offen.

Impfpflicht: Welches Konzept setzt sich durch?

„Ungeachtet der beschworenen Aufhebung des Fraktionszwanges will die Union in der kommenden Sitzungswoche ein eigenes Konzept zur Impfpflicht im Bundestag vorlegen. „Unsere Fraktion hat die Ampel-Koalition mehrfach aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen – leider vergeblich“, sagte der Erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Thorsten Frei, dem Portal „Watson“.

Er habe unmittelbar vor Weihnachten Fragen an Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt – diese seien nicht beantwortet worden. „Und da nun auch die Kleine Anfrage zu den jüngsten Entwicklungen in der Pandemie nur unzureichend beantwortet wurde, werden wir zur nächsten Sitzungswoche ein Konzept vorlegen.“ Ziel sei es, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern und dafür Sorge zu tragen, dass die sogenannte kritische Infrastruktur funktioniere. „Um diese Ziele zu erreichen, müssen wir die Impfquote erhöhen“, sagte Frei weiter.

„Insbesondere in der Bevölkerungsgruppe, die am stärksten von dem Virus bedroht wird.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer, über dts Nachrichtenagentur