Merkel beim Gas pro Russland: Keine „zu einfachen Lösungen“

Wenn es nach der Grünen-Partei geht, dann hat – mehreren Äußerungen nach – vor allem die russische Führung um Präsident Putin ein gerüttelt Maß an Verantwortung für die hohen Gaspreise in der EU. Die Kanzlerin selbst hat sich nun einem Bericht der „Welt“ nach für eine weniger einfache Erklärung ausgesprochen. Es gelte zunächst, die Lage zu analysieren.

Sie warnte davor, „falsche Maßnahmen zu ergreifen und die Verantwortung vorschnell bei Russland zu suchen“, so der Bericht. Es stelle sich vielmehr die Frage, ob es Bestellungen in Russland gab, die dann nicht „beliefert“ worden seien. Dies sei ihren jüngsten Informationen nach nicht so, meinte Merkel. Sie schließt daraus, es „gibt keine Bestellungen, bei denen Russland gesagt hat: Das liefern wir Euch nicht, und wir liefern es auch schon gar nicht durch die ukrainische Pipeline.“

Verträge sind wichtig

Die Kanzlerin betonte demnach, Russland könne nur dann liefern, wenn es auch Verträge dafür geben würde. Daher stelle sich die Frage: „Wird genug bestellt oder ist der hohe Preis im Augenblick vielleicht auch ein Grund, nicht so viel zu bestellen?“

Diese Fragen müssten bis zum 21. und 22. Oktober zum EU-Gipfel in Brüssel analysiert werden, so Merkel. Sie monierte zudem, man habe sich „zuletzt auch an ‚sehr geringe Gaspreise‘ gewöhnt“.

Kürzlich hatte Grünen-Chefin Annalena Baerbock davor gewarnt, bei der anhaltenden Politik Russlands bestünde die Möglichkeit, dass wir in Deutschland im Winter im Kalten säßen. Einer der Streitpunkte zwischen den Grünen und Russland – auf theoretischer Basis – ist die Nord Stream 2 -Pipeline und die vermutete Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen. Insbesondere Annalena Baerbock hatte sich dazu mehrheitlich ablehnend geäußert.