Die Rückzahlung von sogenannten Corona-Soforthilfen dürfte zahlreiche Selbstständige und Einzel-Unternehmer vor enorme Probleme stellen. Das ist immer wieder Gegenstand politischer Klagen aus der Wirtschaft. Zahlreiche Empfänger dieser „Hilfen“ sind sogar überrascht gewesen, dass es überhaupt zu einer Rückzahlung kommen soll. Einem Bericht nach sind die Grünen und namentlich Wirtschaftsminister Robert Habeck nun gewillt, die Rückzahlung auf einen späteren Zeitpunkt zu verlagern. Es geht um einen Gesamtbetrag in Höhe von annähernd 290 Millionen Euro. Der Staat dürfte sich eine gewisse Großmut in diesen Größenordnungen tatsächlich leisten können, steht zu vermuten.

Grüne: Hilfe für die kleineren Unternehmen und Selbstständigen scheint aktuell sinnvoll zu sein

Der Bericht spricht von einer Verlängerung um ein halbes Jahr: „Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dringt in einem Brief an seine Länderkollegen auf ein „Rückzahlungsmoratorium“ bei den Corona-Soforthilfen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).

Hintergrund ist demnach, dass die Bundesländer derzeit in großem Umfang die im Frühjahr 2020 ausgezahlte „Soforthilfe Corona“ zurückfordern. Insgesamt 287,8 Millionen Euro an Bundesmitteln sollen Kleinunternehmen und Selbstständige erstatten. Habeck schlägt in seinem Brief nun vor, „angemessene Fristen“ einzuräumen und die Fälligkeiten in den nächsten Monaten zu verlängern. Der Minister will zudem die Schlussberichte der Länder, die diese dem Bund vorlegen müssen, um ein halbes Jahr bis Ende 2022 zu verlängern, um für mehr Flexibilität zu sorgen.

„Aufgrund der aktuellen Situation sollten wir gemeinsam den kleinen Unternehmen und Selbstständigen einen zeitlichen Aufschub für Rückzahlungen einräumen, um die Fortführung von Betrieben und insbesondere der wirtschaftlichen Existenz der vielen Soloselbstständigen zu sichern“, schreibt Habeck.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur