Ampel-Ende: Lauterbach ausgebremst!
Das Ende der Ampel legt auch einige Gesetzesvorhaben auf Eis. CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge nun meinte: „Für das Gesundheitswesen ist die Legislatur beendet“. „Keines der verbleibenden…
Politik
Klimakonferenz: Wissenschaftler sieht Klimaziele als „Problem“
Angesichts der jetzt einberufenen UN-Klimakonferenz ist eine Kritik des Magdeburger Wirtschaftswissenschaftlers Joachim Weimann interessant: Sie wirkt wie ein lauter Weckruf an die Bundesregierung. Während die…
Brutal: Wärmewende klappt nicht mal im Kanzleramt – Öl bleibt aktuell!
Die Ampel-Regierung wollte oder will in ihren Restbeständen die gesamte Republik umkehren: Die Wärmewende ist da! Die Vorbildfunktion der Regierung ist jedoch offensichtlich zweifelhaft. Nun…
Schade, SPD: Papierindustrie gibt an – Neuwahlen doch möglich – „gibt keinen Papiermangel“
Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte am Donnerstag vergangener Woche angegeben, die Bundestagswahlen könnten auch auf einen frühzeitigen Termin vorgezogen werden. Dann änderte sie ihre Auskunft…
Lauterbach-Plan: Höhere Abgaben für die Pflegeversicherung!
Ab Januar 2024 trifft es die Beitragszahler diversen Medienberichten nach erneut: Die Pflegeversicherungsbeiträge steigen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht in einer Erhöhung um 0,2 Prozentpunkte die…
Finanzminister Kukies: Goldman Sachs und Co.!
Finanzminister Jörg Kukies steht in der Kritik – noch vor seiner (politischen) Amtseinführung. Der bisherige Staatssekretär von der SPD folgt dem entlassenen Finanzminister Christian Lindner….
Nach dem Politbeben in Berlin: Neuwahlen!
Nach dem Auseinanderbrechen der Ampelkoalition in Deutschland werden Rufe nach vorgezogenen Neuwahlen immer lauter. Im „Morgenmagazin“ berichtete die ARD: Laut einer aktuellen infratest-dimap-Umfrage für die…
Wir kündigten es vor sechs Tagen an: Das Ampel-Aus!
Gestern entließ Kanzler Scholz Finanzminister Lindner. Die anderen FDP-Minister traten schließlich zurück und Scholz kündigte für Januar die ‚“Vertrauensfrage“ im Bundestag an, was zu Neuwahlen…
Wachsende Spannungen zwischen Polen und der Ukraine: Eine einstige Allianz am Scheideweg
Von den warmen Worten der Solidarität zwischen Polen und der Ukraine ist derzeit kaum etwas übrig. Ein Netz aus Missverständnissen, gegenseitigen Vorwürfen und tiefen, historischen…
Trump-Triumph!
Donald Trump hat bei den US-Präsidentschaftswahlen regelrecht triumphiert. Er wird neuer US-Präsident. Nach den bisherigen Schätzungen hat er zuletzt den Staat Pennsylvania für sich entscheiden…