Lauterbach: Infektionsschutzgetz ist für Herbst gerüstet
Karl Lauterbach hat als Gesundheitsminister zusammen mit Marco Buschmann, Justizminister von der FDP, über neue Regeln im Infektionsschutzgesetz verhandelt. Er glaube, das Paket sei sehr…
Politik
Deutschland wird wieder ein gespaltenes Land
Als das deutsche Kaiserreich 1871 gegründet wurde, fühlte es sich in den Jahren danach dazu verpflichtet, seine Bürger zur Einheit aufzurufen. Auch Jahre nach der…
Meinungsumfrage von INSA: Union führt deutlich vor Grünen – SPD kommt auf 18,5 %
Die Phase der ernüchternden Ergebnisse von Meinungsumfragen bei der SPD hält an. Die SPD kommt der jüngsten Erhebung von INSA nach auf 18,5 %. Die…
Rente mit 70? Einige Experten stimmen zu
Deutschland solle mit der Rente mit 70 gerettet werden, schlagen Experten teilweise vor. Die Rentenkassen sind aus demografischen Gründen zunehmend schwächer und werden sich über…
NRW lehnt ein Hinweisportal gegen Steuersünder ab
Für sogenannte Steuersünder soll es nach dem Willen verschiedener politischer Kräfte eine neue Plattform geben – dort sollten Steuersünder oder mutmaßliche Steuersünder an den Pranger…
Grüne wollen eine Ergänzungsabgabe von Energieunternehmen
Die Grünen kommen der sogenannten Übergewinnsteuer näher. Weil sie bei den Energieunternehmen „Übergewinne“ vermuten, sollen diese Unternehmen eine „Ergänzungsabgabe in der Körperschaftssteuer“ leisten, so die…
Der Wohlstandsverlust ist vorprogrammiert
Immer deutlicher zeichnet sich ab, dass die Wendung der westlichen Gesellschaften hin zu einer „grünen Politik“ zu einem deutlichen Rückgang des Wohlstands in weiten Teilen…
Klimaschutz: FDP und Grüne im Streit wegen möglicher Korrekturen
Das Klimaschutzgesetz soll sich nach dem Willen der FDP ändern. Die Regierung solle gesamtheitlich und nicht über die Verantwortung in einzelnen Ministerien diesem Ziel dienen,…
Alternative Heizlüfter? Energiekonzerne befürchten keine Stromausfälle
In den vergangenen Tagen war kritisch vermerkt worden, Heizlüfter als Gasersatz könnten zu Stromausfällen führen. Dies jedoch würde nicht zu einer Mangellage führen, so die…
Einige Bundesministerien hinken bei Energiesparliste der eigenen Regierung hinterher
Einem Bericht nach schaffen es die Bundesministerien derzeit nicht, die Energiesparlisten der eigenen Regierung einzuhalten. Eine solche Energiesparliste sieht etwa vor, dass die Ministerien weniger…