Am Wochenende wird gewählt: SPD in Bremen knapp vor CDU – Grüne verlieren laut INSA klar
Die SPD wird nach einer Umfrage von INSA bei der Wahl in Bremen am Wochenende möglicherweise die stärkste Kraft werden. Sie hat minimal mehr Stimmen…
Politik
SPD knickt etwas ein. Fehlerhafte Kommunikation bei Gebäudeenergiegesetz
Die Regierungsparteien sind inzwischen etwas weniger optimistisch, was die Wärmewende betrifft. Die SPD hat eingeräumt, die „Kommunikation“ sei „schlecht“ gewesen. Das Gesetz sei ein die…
Laut Finanzministerium: Bummelei bei Panzer-Bestellung kostet 140 Millionen Euro
Die vielbeklagte Bummelei bei der Panzer-Bestellung kostet nach einem vertraulichen Bericht des Finanzministeriums offenbar 140 Millionen Euro. Angesichts der Gesamtkosten von 1,5 Milliarden Euro ist…
Eine kleine Sensation? Habeck kann sich Verschiebung von Gasheizungsverbot vorstellen
Wird die sogenannte Wärmewende verschoben? Wirtschaftsminister Robert Habeck will einem Bericht nach darüber verhandeln, ob das Verbot neuer Gas- und Ölheizungen noch verschoben werden könne….
Grüne vor der EU-Parlamentsrede von Scholz „skeptisch“
Die Grünen im EU-Parlament sind offenbar bezüglich der Ampel-Politik zur EU skeptisch, heißt es. Olaf Scholz wird nun vor dem EU-Parlament sprechen. Die Grünen blicken…
Russische Fahnen dürfen am 9. Mai nach Urteil des Oberverwaltungsgerichts (doch) nicht gezeigt werden
Am 9. Mai dürfen nach einem neuen Gerichtsurteil keine russischen oder UDSSR-Fahnen am sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten gezeigt werden. Dieser Tag gilt in Russland…
Enttäuschendes Wirtschaftsjahr 2023: OECD erwartet nur geringes Wirtschaftswachstum in Deutschland
Im laufenden Jahr hängen die Trauben nach Berechnungen der OECD in Deutschland nicht besonders hoch. 2023 würde es in Deutschland den jüngsten Daten nach ein…
Städtebund rechnet mit weiter steigenden Strompreisen
Laut Deutschem Städtebund werden die Preise für Strom weiterhin steigen. „Die Kosten für Ausbau und Modernisierung der Stromnetze werden enorm sein“, so die Auskunft von…
Heizungstausch wird die Kommunen acht Milliarden Euro kosten – so der Städte- und Gemeindebund
Die Kommunen werden für den Heizungsaustausch mindestens acht Milliarden Euro aufwenden müssen, so die Berechnung des Deutschen Städte- und Gemeindebudnes (DStGB). Kommunale Gebäude sind unter…
Niedersachsens Landesregierung möchte offenbar Heizungspläne um drei Jahre verschieben
Die sogenannte Wärmewende soll offenbar in Niedersachsen nach Meinung der Landesregierung um drei Jahre auf 2027 verschoben werden, so ein Bericht. Es sei festzustellen, dass…