41 Prozent der FDP-Wähler denken einer Umfrage nach über eine Wahl der AfD nach
Die FDP wird nun auch von der AfD unter Druck gesetzt. Einer Umfrage nach üwrden 41 % der Wähler der FDP darüber nachgedacht haben, bei…
Politik
Bundestagsvize Kubicki sieht im Urteil des Verfasssungsgerichts in Sachen GEG „Quittung für die Grünen“
Das Verfassungsgericht hat eine Entscheidung des Bundestages für die Einführung des GEG in dieser Woche abgelehnt. Darin sieht Wolfgang Kubicki von der FDP, Bundestagsvizepräsident, eine…
Angriff auf Claudia Roth: Grüne sehen in Attacken Gefahr für die Demokratie
Jüngst hat es einen Angriff auf Claudia Roth gegeben, bei dem die Grünen-Politikerin mit Farbe übergossen worden ist. In solchen Attacken sehen die Grünen eine…
Militärexperte Masala in einem Zwischenfazit: Ukrainische Gegenoffensive ohne Fortschritte
Laut Carlo Masala, einem vielzitierten „Militärexperten“, würde die Gegenoffensive der Ukraine bis dato nicht nennenswert erfolgreich sein. Sie sei „ins Stocken geraten“. Der Widerstand Russlands…
Wirtschaftsminister Robert Habeck will Energiepreisbremsen bis Ostern 2024 verlängern
Die sogenannte Energiepreisbremse soll nach dem Willen von Robert Habeck nicht nur bis zum Jahresende gelten. Die Preisbremsen wirkten wie „eine Versicherung gegen steigende Preise“,…
Wladimir Putin ist angeschlagen aber noch lange nicht entmachtet
In den westlichen Medien wird der russische Präsident Wladimir Putin seit der Meuterei von Jewgeni Prigoschin und seinen Wagner-Kämpfern als angezählt und geschwächt dargestellt. Unterschwellig…
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch plädiert für Erhöhung des Elterngeldes
Das Elterngeld wird nach einem Vorschlag der Grünen bei Haushalten mit 150.000 Euro Jahreseinkommen entfallen. Die Linke sieht dies offenbar nicht als positiv. Dietmar Bartsch…
Nächste Habeck-Pleite? Laut IWH ist die Zahl der Firmenpleiten im Juni stark angestiegen
Robert Habeck ist nicht nur Klimaschutzminister, sondern auch Wirtschaftsminister. Nun gibt es an der Front der Wirtschaft einige Fragezeichen. Einer Studie des IWH nach würde…
Schlag gegen „islamistische Terrorgruppe“: Bundesanwaltschaft
Die Bundesanwaltschaft meldet nun einen „Schlag“ gegen eine Gruppierung, die als „islamistische Terrorgruppe“ gelte. Dabei seien sieben Personen festgenommen worden, so die Mitteilung. Bundesanwaltschaft: Sieben…
Grüne wollen Entscheidung des Verfassungsgerichts zum GEG „in Ruhe“ auswerten
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass einem Eilantrag stattzugeben sei, wonach das GEG in dieser Woche nicht mehr im Bundestag verabschiedet werden kann. Die Grünen wollen…