Die Diskussion um einen möglichen Nato-Beitrag der Ukraine hält an. Nach einer Umfrage gibt es in Deutschland unter den Menschen keine Mehrheit dafür, die Ukraine…
Auch die Meinungsumfrage von Forsa fördert zutage: Die Grünen rutschen ab. Demnach hätten die Grünen nur noch 14 %, also einen Prozentpunkt weniger als zuvor….
Die Bundesregierung möchte von den Ländern und Kommunen einem Bericht nach nun sogenannte verbindliche Klimastrategien zur Anpassung an die klimatischen Änderungen erhalten. Dies soll ein…
Die Inflationsrate in Deutschland würde sinken, hat Robert Habeck kürzlich wissen lassen. Anhand der Juni-Zahlen ist klar, dass die Inflationsrate bei 6,4 % liegt –…
Angela Baerbock kündigte eine feministische Außenpolitik an. Die „Geschlechterparität“ im Personal des Außenministeriums jedoch ist „deutlich“ verfehlt worden, so eine Meldung. 2023 habe Baerbock lediglich…
Robert Habeck ist der Meinung, die geplanten Einschnitte beim Elterngeld seien angemessen. Die Vorgaben zum Sparen für das Familienministerium seien aus dem Finanzministerium gekommen. Ab…
Der Chef der SPD, Lars Klingbeil, schließt aus, die Ukraine könne vor Ende des Krieges in die Nato eintreten. Dies allerdings ist offenbar ein wenig…
Das Verfassungsgericht hat kürzlich die schnelle Verabschiedung des Heizungsgesetzes unterbunden. Dessen Präsident, Stephan Harbarth, verteidigte dieses Vorgehen nun. Die Verschiebung des Gesetzgebungsverfahrens wäre eher hinzunehmen…
Olaf Scholz hatte ein Bundeswehr-Sondervermögen über 100 Milliarden Euro zugesagt. Nun sei aber nur die Hälfte für den Kauf von Ausrüstung zu nutzen, teilte das…
Sogenannte Long- und Post-Covid-Patienten sollen nach Meinung des Gesundheitsministers besser versorgt werden. Die Betroffenen sollten zudem mit einer „Versorgungsforschung“ besser herausfinden können, wo sie gut…
