Verkehrsminister Volker Wissing zweifelt am Siegeszug der Elektromobilität
Wird die E-Mobilität sich am Ende doch nicht so gut durchsetzen wir erhofft? Verkehrsminister Volker Wissing von der FDP jedenfalls zweifelt daran. Was werden die…
Politik
Partei „Linke“ will reduzierten Steuersatz auf Gas beibehalten
Der reduzierte Steuersatz auf Gas – nicht auf Öl – soll nach Meinung von Dietmar Bartsch beibehalten werden. Die Regierung hingegen wolle zum 1. Januar…
Die gescheiterte Pazifikreise von Baerbock hat noch zusätzlich mindestens 104.000 Euro gekostet
Kürzlich ist Annalena Baerbock vergeblich zu einer Pazifikreise aufgebrochen. Diese soll zusätzlich mehr als 100.000 Euro gekostet haben, so nun ein Bericht. Baerbocks teure Nicht-Reise…
CDU-Politiker Heilmann hält Vorgehen bei Heizgesetz weiterhin für verfassungswidrig
Die Ampel möchte in wenigen Tagen das Gebäudeenergie-Gesetz durch den Bundestag jagen. Nach Meinung des CDU-Politikers Thomas Heilmann ist dieser Prozess allerdings verfassungswidrig, weil die…
FDP-Chef und Finanzminister Lindner hält Heizungsgesetz jetzt für „praxistauglich“
Geht es nach Christian Lindner, FDP-Chef und Finanzminister, sei das sogenannte Heizungsgesetz inzwischen zustimmungsfähig. Er hält es für praxistauglich. Kein Gesetz mehr, „vor dem die…
Kanzler Scholz gestürzt! Aber nur beim Joggen – Prellungen im Gesicht
Kanzler Olaf Scholz ist gestürzt, so die jüngsten Schlagzeilen. Es hat ihn allerdings nicht aus dem Amt getrieben – der Kanzler verletzte sich vielmehr beim…
Wirtschaftsinstitut IfW kritisiert „Fetisch der Schuldenbremse“
Die Schuldenbremse, jahrelang von der Politiker-Riege gefeiert, ist jetzt nach Ansicht des Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, ggf. ein „Fetisch“. Es gehe darum, sinnvoll in…
Innerhalb der SPD gibt es Rufe nach härterer Asylpolitik – wie in Dänemark
Aus der Bundestagsfraktion der SPD gibt es einem Bericht nach „Rufe nach einer härteren Asylpolitik“, die vergleichbar mit Dänemark sei. So forderte der Abgeordnete Johannes…
Nach Abschaltung der AKW im Frühjahr: Deutschlands Stromimporte legen im August weiter zu
Deutschland hat auch im August mehr Strom durch Importe aus dem Ausland bezogen als vorher. Seit Abschaltung der letzten drei AKWs am 15. April sollen…
Steinmeier macht bei sozialer Pflichtzeit für alle Druck – er möchte jetzt über „seine“ Pläne sprechen
Frank-Walter Steinmeier möchte mit Bundestagsabgeordneten nun über „seine“ Pläne für eine „Pflichtzeit für alle Bürger“ zu sprechen. Das Pflichtengagement würde „den gesellschaftlichen Zusammenhang und die…