Steigen die Heizkosten, werden „Ärmere“ auch unter Grün in die Röhre gucken

Die Energiepreise in Deutschland steigen ersichtlich und deutlich. Dies betrifft sowohl Strom wie auch Öl und Gas. Dies dürfte sich unter den aktuellen Rahmenbedingungen nicht ändern. Die neue Ampelkoalition neigt einem Bericht nach nicht dazu, die wohl am härtesten Betroffenen von dieser Entwicklung zu befreien.

Keine Heizkosten-Übernahme

Derzeit, so heißt es, würden besonders Christian Lindner und Robert Habeck von den Grünen um die Macht ringen: Es geht um die Position und Funktion des Finanzministers. Die Grünen wollen wie auch die SPD ein Bürgergeld etablieren und sich damit von Hartz IV verabschieden. Dabei würden die Sanktionen von Jobcentern allerdings nicht aufgehoben werden, heißt es.

Dem bisherigen „Papier“ nach sollte das Bürgergeld anstelle der aktuell geltenden Grundsicherung eingeführt. Das wiederum ist weder ein Grundeinkommen noch ein „bedingungslosen Grundeinkommen“, das soziale Projekte teils bereits seit längerer Zeit einfordern. Demnach müssen Empfänger des Bürgergeldes beispielsweise auch die Wohnkosten nachweisen – wie bislang.

Wenn die Bleibe zu teuer sei, so wird zitiert, kann es auch dazu kommen, dass Betroffene sich eine neue Unterkunft suchen müssten. Damit würden, so heißt es, nur die Kriterien umgesetzt, die das Verfassungsgericht ohnehin festgelegt hatte. Deshalb wird sich auch künftig an den Rahmenbedingungen demnach kaum etwas ändern.

Die Energiepreise, die aktuell steigen, werden demnach besonders große Löcher in die Kassen der Betroffenen reißen. Denn die staatlichen Beihilfen werden nach oben begrenzt sein. Demnach wäre es sicherlich nicht erstaunlich, wenn auch die Grünen in den kommenden Monaten dann Bedürftigen Empfehlungen dazu geben, wie Energie einzusparen ist. Dies geschieht dann auch im Namen und zugunsten des Klimaschutzes.